E-Commerce & Digital Business
Unser Team war von Beginn an massgeblich an der Rechtsentwicklung im Bereich der digitalen Wirtschaft beteiligt. Sie profitieren vom grössten Erfahrungsschatz sowohl im nationalen wie auch im internationalen E-Commerce.
Beratungsschwerpunkte
- IP-Schutz, insb. Urheber- und Markenschutz im Internet
- Apps & Mobile Business
- Registrierung, Schutz und Übertragung von Domainnamen
- Rechtliche Compliance Social Media & Social Commerce
- Entwurf und Verhandlung von Verträgen und allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Online-Vertrieb von Produkten und Dienstleistungen
- Online-Verkaufs- und Handelsplattformen
- Omni-Channel-Vertrieb
- Prüfung und Strukturierung von internationalen E-Commerce-Lösungen und digitalen Geschäftsmodellen
- Relaunch, Webdesign und Hosting-Verträge
- Compliance und vertragliche Regelung von Online-Marketing
- Website-Checks/-Audits (insb. Impressum, Datenschutz, Preiswerbung, Inhaltshaftung, Informationspflichten, Verbraucherschutz)
- Providerhaftung (Content und Access)
- Online-Handelsrecht (Fernabsatz- und Widerrufsrecht), insb. im internationalen Online-Handel
- Prüfung und Beratung rund um neue digitale Geschäftsmodelle (insb. Kartellrecht und Haftungsaspekte)
- Prüfung und Beratung rund um relevante öffentliche Vorschriften (Produktsicherheit im Online-Kontext, Produktregulierung,
- Beratung und Unterstützung und Vertretung in immaterialgüterrechtlichen Fragen und Auseinandersetzungen im Internet
- Klassisches Vertriebsrecht (Agenturvertrag, Selektivvertrieb, Alleinvertrieb, Franchising etc.)
- Strukturierung und Management von Vertriebsstrukturen (Online-Vertriebsbeschränkungen)
- Verbraucherschutz im Internet
- Gaming & Gambling
- Online-Reputationsmanagment
Weitere relevante Tätigkeitsbereiche
Informationstechnologie (IT) | Datenschutz & Datensicherheit | Digitales Marketing | Artificial Intelligence | Cybersecurity
«The individuals at MLL combine excellent expertise with international connections to other professionals in other jurisdictions. All professionals are responsive and have reliable legal knowledge»
Publikationen
Länderreport Schweiz
K&R 5/2023, Kommunikation und Recht, S. 330-333, Mai 2023- DE
Länderreport Schweiz
K&R 1/2023, Kommunikation und Recht, S. 39-42, Januar 2023- DE
Online- & Offline-Werbung sowie Zusammenarbeit mit Agenturen
Referent am E-Commerce XBorder Event 2020 in Zürich, 26. August 2020- DE
- Marco S. Meier
- Beat Muttenzer
Regulatory and Data Privacy – Aspects of FinTech / InsurTech
Speakers at the Workshop of Netcomm Suisse, Zurich, Switzerland, 24 October 2019- EN
Firm News
XBorder22 am 5. Oktober 2022 – Fokus auf ESG & E-Commerce
WTR1000 2022: “MLL is at the top of its game and the work produced is beyond impressive”
Who’s Who Legal Thought Leaders 2021
News Portal
Jetzt anmelden: XBorder24 am 22. und 23. Mai 2024 – Aktuelle rechtliche Entwicklungen in der digitalen Wirtschaft
Die nächste unserer jährlichen Veranstaltung XBorder findet 2024 an zwei Halbtagen, und zwar am 22. und 23. Mai 2024 im The Circle, Flughafen Zürich, statt. Wir freuen uns sehr darauf, unsere Gäste zu einer spannenden physischen Veranstaltung mit optimiertem Konzept einladen zu können. Wie gewohnt, werden wir Ihnen ein umfassendes Programm zu rechtlichen Aspekten der digitalen Wirtschaft zusammenstellen. Neu möchten wir aber einen Schwerpunkt auf die rechtliche Auseinandersetzung im Rahmen von zahlreichen Workshops legen. Entsprechend wird die Veranstaltung neu auf Workshops über zwei Halbtage verteilt und erlaubt es allen Gästen, die für sie persönlich wichtigsten Themen auszusuchen und fokussierter zu diskutieren.
Das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) ist im Amtsblatt veröffentlicht: Ein Gamechanger im Bereich der digitalen Wirtschaft?
Der DMA wurde am 12. Oktober 2022 im Amtsblatt veröffentlicht und steht somit unmittelbar vor dessen Anwendbarkeit. Die neue Verordnung soll zur Regulierung von digitalen Diensten beitragen und richtet sich dabei insbesondere an Betreiber grosser Online-Plattformen (sog. «Gatekeeper») wie bspw. Google, Amazon, Meta, Apple und Microsoft. Durch den DMA werden den Gatekeepern unfaire Praktiken verboten und sie werden proaktiv veranlasst, bestimmte Massnahmen zu ergreifen (z.B. Erlaubnis zum Installieren von Apps anderer Anbieter aus anderen App-Stores). Beim Verstoss gegen die einschlägigen Vorschriften drohen den Gatekeepern harte Sanktionen, welche bis zur zwangsweisen Veräusserung von Geschäftsteilen führen können. Angesichts dessen werden im folgenden Beitrag die wichtigsten Eckpfeiler des DMA erläutert.
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Google Fonts: Zulässigkeit und Abmahnpraxis
Nach Google Analytics (vgl. hierzu MLL-News vom 8.6.2022) steht mit Google Fonts eine weitere Anwendung des US-Konzerns in der Kritik gegen europäisches Datenschutzrecht zu verstossen. Bereits Anfang des Jahres urteilte das Landgericht München I, dass die Einbindung von Google Fonts über die Google-Cloud datenschutzwidrig sei. Diesem Entscheid folgte eine Abmahnwelle gegen österreichische Unternehmen, die den Google-Dienst auf ihrer Website verwendeten. In der Schweiz ist eine ähnliche Abmahnwelle kaum zu erwarten, dennoch sollten Schweizer Unternehmen auf eine datenschutzkonforme Einbindung von Google-Fonts achten.
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Neue deutsche Vorschriften zu Kündigungsbuttons seit 1. Juli 2022 in Kraft
Seit dem 1. Juli 2022 sieht das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) mit § 312k eine neue Regelung zur Kündigung von Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr vor. Unternehmen, die es ermöglichen, einen Vertrag über ein entgeltliches Dauerschuldverhältnis online abzuschliessen, sind angehalten, eine Kündigungsschaltfläche bereitzustellen. Diese Verpflichtung gilt nicht nur in Bezug auf die eigene Website. Auch Dritte, die die Möglichkeit des Abschlusses eines solchen Vertrags auf ihrer Website vermitteln, müssen die Regelung umsetzen.
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BGer: Netzsperren im Geldspielgesetz sind verhältnismässig
Am 10. Juni 2018 stimmte das Schweizer Stimmvolk deutlich für die Annahme des neuen Geldspielgesetzes (BGS). Als Folge dessen existiert in der Schweiz seit dem 1. Juli 2019 erstmals die Möglichkeit zur staatlichen Internet-Zensur mithilfe von Netzsperren (vgl. MLL-News vom 12.4.2018 und MLL-News vom 9.12.2018). Drei ausländische Anbieter von Online-Geldspielen sind nun bis vor das Bundesgericht gezogen, um sich gegen die angeordneten DNS-Sperren zu wehren, jedoch ohne Erfolg. Das Bundesgericht wies die Rüge, die angeordneten Netzsperren würden einen schweren Eingriff in verfassungsmässige Rechte (insb. in die Wirtschaftsfreiheit) darstellen, ab und bestätigte die Verhältnismässigkeit der Massnahme. Es bekräftigte damit, dass ausländische Anbieter von Online-Geldspielen geeignete technische Massnahmen (z.B. «Geoblocking») zur Einschränkung des Zugangs in der Schweiz treffen müssen, um einer Netzsperre zu entgehen.
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