Dr. Reinhard Oertli, LL.M.
Partner, Zürich
T +41 58 552 03 40
reinhard.oertli@mll-legal.com
Profil
Reinhard Oertli ist für eine Vielzahl von Mandanten, vor allem im Bereich Telekommunikation und Medien tätig. Sein Schwerpunkt liegt auf Internet- und Cross-Technologie-Lösungen. Er vertritt Mandanten in Verwaltung-, Gerichts- und Schiedsverfahren und ist regelmässig als Schiedsrichter (Mitschiedsrichter und Obmann) tätig. Reinhard Oertli wirkt bei der Entwicklung und rechtlichen Strukturierung von Geschäftsmodellen im Bereich Neuer Technologien mit und berät Mandanten bei Softwareprojekten und im Bereich der Datenwirtschaft.
Fachgruppen
Industriegruppen
Country Desks
Auszeichnungen
- Reinhard Oertli is an IP specialist, noted as «one of the main experts in Switzerland for copyright issues» by peers – Who’s Who Legal, National Leader IP Patent, 2022
- Reinhard Oertli is recommended in The Legal 500 EMEA, Intellectual Property, 2022
- «Reinhard Oertli is a very experienced and talented lawyer, who is able to handle the most difficult matters of the IP law. He possesses vast knowledge in his field. His approach is custom-tailored, he studies the presented question in detail, and at the same time, he possesses the ability to present very complicated and nuanced issues in a vivid and simple way» – Legal 500 EMEA, TMT, 2022
- «Reinhard Oertli enjoys a strong reputation for his top-tier practice which covers cross-border and high-value patent and copyright disputes» – Who’s Who Legal, IP Patents, 2021
- «Reinhard Oertli is highlighted for his impressive handling of high-value disputes across the data sector» – Who’s Who Legal, Data, 2021
- «Reinhard Oertli has a wealth of specialist expertise handling IP matters across the telecommunications sector and is lauded for his abilities in cross-border litigation» – Who’s Who Legal, Patents, 2019
- «The constructive and pragmatic Reinhard Oertli is recommended» – Legal 500 EMEA, 2019
Ausbildung
- Anwaltszulassung in New York (1990)
- University of Pennsylvania Law School, LL.M. (1989)
- Anwaltszulassung in der Schweiz (1988)
- Universität Zürich, Dr. iur. (1988)
- Universität Zürich, lic. iur. (1982)
Mitgliedschaften
- Ehemaliger Richter am Kassationsgericht des Kantons Zürich (bis 2010)
- Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums (AIPPI): Vorstandsmitglied der AIPPI Schweiz; Mitglied des Ständigen Ausschusses für Designrecht; Vorsitzender des Ständigen Ausschusses für IP und Entwicklung der AIPPI International
- American Bar Association (ABA)
- Schweizer Institut für den gewerblichen Rechtsschutz (INGRES)
- The London Court of International Arbitration (LCIA)
- Schweizerische Vereinigung für Schiedsgerichtsbarkeit (ASA)
- Swiss-American Chamber of Commerce, Legal Chapter and head of committee on data economy
- Camera di Commercio Italiana per la Svizzera (CCIS)
- Associazione Internazionale Giuristi di Lingua Italiana (AIGLI)
- Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI)
- Zürcher Anwaltsverband (ZAV)
- Schweizer Anwaltsverband (SAV)
Sprachen
- Deutsch
- Englisch
- Italienisch
- Französisch
Publikationen
Assistentin
«Reinhard Oertli is a very experienced and talented lawyer, who is able to handle the most difficult matters of the IP law. He possesses vast knowledge in his field. His approach is custom-tailored, he studies the presented question in detail, and at the same time, he possesses the ability to present very complicated and nuanced issues in a vivid and simple way»
Publikationen
Trademark Enforcement Issues in the Metaverse
Presentation "Trademark Enforcement Issues in the Metaverse" WIPO Seminar, 26 January 2023- EN
Study Questions and Answers on Moral Rights
Report of the webinar about Study Questions and Answers by AIPPI Swiss Group 2022, 24 November 2022- EN
SQ282 Moral Rights
Video and presentation of Reinhard Oertli, Moderator at AIPPI Swiss Group Webinar about Study Questions and Resolutions 2022, 24 November 2022- EN
IP and the Digital Transformation
Moderator at WIPO Online Training Seminar, Session 9, 19 May 2022- EN
Firm News
Reinhard Oertli selected as arbitrator for LSE-LCIA London Vis Pre-Moot
Business Way Forum – 4th International Conference of Protection of Intellectual Property Rights
Reinhard Oertli selected for inclusion on the Swiss-U.S. Privacy Shield List of Arbitrators
21 lawyers listed in The Best Lawyers in Switzerland – 2019 Edition
IP Stars: Tier 1 in trade mark work
News Portal
Q&A zum revidierten Urheberrechtsgesetz – Klarere Grundsätze bei Fotografien
Seit dem 1. April 2020 gilt das revidierte Urheberrechtsgesetz. Neu sind alle Fotos in der Schweiz urheberrechtlich geschützt. Sowohl für Profis wie auch für Laien stellen sich dazu zahlreiche rechtliche Fragen – Dr. Reinhard Oertli gibt in einem Q&A im Auftrag von Economiesuisse die passenden Antworten.
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Revision des Schweizer Urheberrechts nach neun Jahren abgeschlossen
Ende September 2019 haben die eidgenössischen Räte in der Schlussabstimmung die Revision des Schweizer Urheberrechts verabschiedet. Da die Referendumsfrist am 16. Januar 2019 unbenutzt abgelaufen ist, stehen nun – nach neunjähriger Arbeit – die Änderungen im Urheberrechtsgesetz (URG) fest. Der Bundesrat will Anfang 2020 über die Inkraftsetzung entscheiden. Die Gesetzesrevision beabsichtigt, das Urheberrecht zu modernisieren und an das Zeitalter des Internets anzupassen. Sie beruht auf einem Kompromiss, den die interessierten Kreise im Rahmen einer Arbeitsgruppe geschlossen hatten (AGUR12 Kompromiss). Die Revision ist deshalb wenig systematisch und zeigt ihren Kompromisscharakter. Neu müssen Hosting-Dienste, die Inhalte von Nutzern speichern und zugänglich machen, verhindern, dass geschützte Inhalte, die nach einem Hinweis des Rechteinhabers entfernt wurden, wieder hochgeladen werden (sog. Stay-down oder Keep-down Pflicht). Durch die Revision wird weiter versucht, die Rechte von Fotografen und Interpreten, die sich unter dem bisherigen Recht benachteiligt fühlten, besser auszugestalten, und die Rechte von Schöpfern audiovisueller Werke und der darin mitwirkenden Schauspieler und Sänger gegenüber den Plattformen, die solche Werke öffentlich zugänglich machen, durch einen unverzichtbaren und unübertragbaren Vergütungsanspruch und eine kollektive Verwertungspflicht zu stärken. Zudem führt das revidierte URG mehrere Schrankenregelungen zugunsten von Bibliotheken, Museen, Archiven etc. und zugunsten von Menschen mit Behinderungen ein, welche diesen unter gewissen Umständen erlauben, geschützte Werke ohne explizite Erlaubnis der Rechteinhaber zu nutzen, resp. zu bearbeiten, um eine Nutzung zu ermöglichen.
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Urheberrechtlicher Schutz von Fonts und Schriftarten – Rechtliche Fallstricke für Unternehmen und ihre Agenturen
Beim Einsatz von Fonts und Schriftarten auf Websites, in Apps und auf Marketingmaterialien stellen sich zahlreiche urheberrechtliche und lizenzvertragliche Fragen. Die Praxis zeigt, dass sich Unternehmen und ihre Agenturen der rechtlichen Fallstricke oftmals nicht bewusst sind. In jüngster Zeit erhielten auch Unternehmen in Deutschland und der Schweiz Abmahnungen von Rechteinhabern aus den USA, die ihnen eine Verletzung von Urheberrechten vorwerfen. Dies bietet Anlass, die urheberrechtlichen Grundsätze für den Einsatz von Schriftarten und Software zu deren Erzeugung aufzuzeigen.
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Neue EU-Urheberrechtsrichtlinie: umstrittene Reform verabschiedet
Nach der Annahme durch das EU-Parlament am 26. März 2019 hat am 16. April 2019 auch der EU-Ministerrat (d.h. die Vertreter der EU-Mitgliedsländer) der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie zugestimmt. Dies nach einer noch nie dagewesenen Massenmobilisierung (Petition «Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet» mit über 5,2 Mio. Unterschriften) und Massenaufmärschen mit gesamthaft ca. 200’000 Teilnehmern am Wochenende vom 23. März 2019. Nun haben die Regierungen der jeweiligen EU-Mitgliedsstaaten zwei Jahre Zeit, die Urheberrechts-RL in nationales Recht umzusetzen. Mit der nationalen Implementierung wird sich zeigen, welche konkreten Auswirkungen die zahlreichen neuen Vorgaben für die digitale Wirtschaft haben werden. Insbesondere die in Art. 17 der Urheberrrechts-RL neu kodifiizierte Pflicht für Plattformen wie Youtube, alle Anstrengungen zu unternehmen, damit geschützte Werke ohne Erlaubnis der Rechteinhaber nicht veröffentlicht werden, wird die Anbieter vor Herausforderungen stellen und weiterhin für Gesprächsstoff sorgen.
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Neue EU-Urheberrechtsrichtlinie: EU-Rat will Upload-Filter und Leistungsschutzrecht
Der EU-Ministerrat hat sich am 25. Mai 2018 auf einen Entwurf für die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie geeinigt. Dieser sieht unter anderem vor, dass Online-Plattformen das Hochladen von Inhalten überwachen müssen, und dass Presseverleger für ihre Online-Inhalte ein Leistungsschutzrecht erhalten. Der Entwurf wird in einem nächsten Schritt vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments behandelt. Anschliessend folgen die Verhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission.
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