Michael Schüepp
Senior Associate, Zürich
T +41 58 552 04 89
michael.schueepp@mll-legal.com
Profil
Michael Schüepp unterstützt die Fachgruppe ICT & Digital von MLL Legal als Rechtsanwalt. Er verfügt über umfangreiche Erfahrungen in Rechtsfragen rund um die Gestaltung und Umsetzung von Online- und E-Commerce-Aktivitäten.
Michael arbeitet seit 2009 mit dem Leiter der Fachgruppe, Lukas Bühlmann, und ist spezialisiert auf die Bereiche Datenschutzrecht, Verbraucherschutzrecht, Wettbewerbs- und Vertriebsrecht sowie Werberecht.
Er ist Autor mehrerer Publikationen in diesen Bereichen und berät regelmässig Unternehmen bei der Einführung neuer Technologien. Darüber hinaus ist Michael Schüepp Dozent für E-Commerce-Recht an der Hochschule für Wirtschaft Zürich (HWZ). Er spricht fliessend Deutsch, Englisch und Französisch.
Special Desks
Auszeichnungen
Deals & Cases
- Beratung verschiedener Unternehmen des öffentlichen Verkehrs in Digitalisierungsfragen, insb. die gemeinsame Datennutzung
- Beratung eines der grössten Spitäler der Schweiz bei der Umsetzung der DSGVO und der Ausgestaltung der Websites und Plattformen
- Beratung einer Herstellerin von Freizeitprodukten bei der Konzeption und Implementierung einer Händler-Plattform in der Schweiz
- Beratung diverser Schweizer Unternehmen bei der Umsetzung der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU
- Beratung einer Herstellerin von Luxus-Produkten bei der Konzeption und Implementierung eines Online-Shops im deutschsprachigen Raum
Ausbildung
- Anwaltszulassung für die Schweiz (2018)
- Universität Luzern, MLaw (2013)
- Universität Lausanne, Mobilitätssemester (2011–2012)
- Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, BSc in Wirtschaftsrecht (2009)
- Universität Paris-Dauphine, Austauschsemester (2008)
Mitgliedschaften
- Studienvereinigung Kartellrecht e. V.
Sprachen
- Deutsch
- Englisch
- Französisch
Publikationen
Publikationen
Begriff und Rechtsfolgen des Profilings im nDSG und der DSGVO
Jusletter, 12. September 2022- DE
Gutachten Sekundärnutzung Gesundheitsdaten
Im Auftrag von Interpharma – Verband der forschenden pharmazeutischen Firmen der Schweiz, Gutachten Sekundärnutzung Gesundheitsdaten, Zürich, 26. Juli 2022- DE
- Lukas Bühlmann
- Michael Schüepp
- Max Königseder
- Dr. Ursula Widmer
Advertising & Marketing 2021 – Switzerland
Chambers & Partners, Global Practice Guides, Advertising & Marketing 2021, 26 October 2021- EN
Information, Einwilligung und weitere Brennpunkte im (neuen) Schweizer Datenschutzrecht
Jusletter, 15. März 2021- DE
Firm News
Rechtsgutachten für Interpharma zur Schweizer Gesetzgebung über die Weiterverwendung von Gesundheitsdaten in der Schweiz
Legal Opinion for Interpharma on the Swiss Legislation on the Secondary use of health data in Switzerland
Brave New Swiss Competition Law World? A Critical View on the Federal Supreme Court’s ”Elmex”-Toothpaste Decisions
Totalrevision des Datenschutzrechts – Interview mit Lukas Bühlmann in der Werbewoche
Rückblick Webinar 2016: „IP im Online-Shop – woran muss ich denken?“
News Portal
Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten in der Schweiz – Status Quo
Die Gesundheitsbranche, die Forschung und die Politik sind sich einig: die Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten birgt ein enormes Potential für ein effizienteres, nachhaltigeres und auch kostengünstigeres Gesundheitssystem. Mit der Covid-Pandemie wurde dies auch für medizinische Laien offensichtlich. Doch bei der Umsetzung stossen die für den Umgang mit anvertrauten Gesundheitsdaten verantwortlichen Stellen rasch an rechtliche Grenzen. Die massgebliche Rechtslage ist – auch vergleichsweise – hochkomplex. Im Auftrag von Interpharma hat MLL Legal zusammen mit Dr. Ursula Widmer diese aktuelle Rechtlage analysiert und dabei die Vielzahl von grundlegenden Hindernissen in der Schweizer Gesetzgebung, die der Ausschöpfung des grossen Potentials der Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten im Wege steht veranschaulicht. Ein grosser Teil der aufgezeigten Hindernisse lassen sich nicht mit der hohen Sensitivität von Gesundheitsdaten und einem damit verbundenen Regelungsbedarf begründen. Vielmehr sind sie als unnötig zu bezeichnen und sie werden auch mit der Totalrevision des Bundesdatenschutzgesetzes nicht beseitigt.
Mehr
DSK zum Gastzugang Online-Handel – Bestellung ohne Kontoeröffnung muss möglich sein
Die Konferenz der deutschen Datenschutzbehörden (DSK) hat im März 2022 festgehalten, dass Online-Shop-Betreiber ihren Kunden grundsätzlich einen Gastzugang bereitstellen müssen. Mit anderen Worten muss nach der DSK eine Bestellung auch möglich sein, ohne ein Kundenkonto anzulegen. Begründet wird diese Haltung unter anderem mit dem Prinzip der Datenminimierung in der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Ausnahmen sollen nur in engen, aber leider nicht näher spezifizierten Grenzen möglich sein. Deshalb hat die Stellungnahme eine erhebliche praktische Reichweite und erfasst den gesamten «Online-Handel». Auch wenn das geltende und künftige Schweizer Datenschutzrecht im Ansatz etwas weniger streng ausgestaltet ist, wird die Beachtung der Stellungnahme und daher die Bereitstellung eines Gastzugangs auch für Schweizer Online-Shops oftmals empfehlenswert sein.
Mehr
PBV-Revision: Detailpreis und Zuschläge sind weiterhin von Beginn an transparent auszuweisen
Seit dem 1. Juli 2022 gilt eine revidierte Fassung der Schweizer Preisbekanntgabeverordnung (PBV). Mit der PBV-Revision werden die Anforderungen an die Preisbekanntgabe klarstellt. Demnach muss jede Preisbekanntgabe stets alle nicht frei wählbaren Zuschläge enthalten und somit dem tatsächlich zu bezahlenden Preis (sog. Detailpreis) entsprechen. In Abweichung von vereinzelten Stellungnahmen wurde damit bekräftigt, dass die Angabe von solchen Preiszuschlägen (wie z.B. Servicegebühren) erst am Ende des Online-Bestellprozesses unzulässig ist. Vielmehr sind nicht frei wählbare Zuschläge bereits von Beginn weg in den angebenden Preis einzubeziehen. Abweichende Stellungnahmen, die auf einer falschen Interpretation der bundesgerichtlichen Urteile in den Viagogo-Verfahren beruhten, werden damit obsolet. Nach der fortan geltenden Revision müssen Versandkosten zudem explizit nicht im Preis eingerechnet sein. Sie dürfen also weiterhin gesondert ausgewiesen werden, solange dies transparent erfolgt. Auch in diesem Punkt bleibt es bei der bisherigen Praxis und Sonderbehandlung. Die PBV-Revision bringt erfreulicherweise endlich Rechtssicherheit für diese in der Praxis wichtigen Fragen.
Mehr
DSK Orientierungshilfe Telemedien – Konkretisierung der deutschen Vorschriften für Cookies und Tracking-Methoden
Seit Dezember 2021 gelten in Deutschland die neuen Vorschriften für Cookies und Tracking-Methoden des «Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz», kurz TTDSG. Das TTDSG ist aufgrund seines weiten und unklaren räumlichen Anwendungsbereiches auch für Schweizer Unternehmen ohne Niederlassung in Deutschland relevant. In einer neuen Orientierungshilfe gibt die Konferenz der deutschen Datenschutzbehörden (DSK) Aufschluss über die neue Rechtslage. Darin wird der aktuelle Stand der Behördenpraxis ausführlich und mit zahlreichen Beispielen veranschaulicht. Verdeutlicht wird dadurch zwar namentlich, wie hoch die Anforderungen an eine gültige «Cookie-Einwilligung» sind und wie eng die technische Erforderlichkeit als Ausnahme vom Opt-In-Prinzip verstanden wird. Gleichwohl ist die Orientierungshilfe für die Praxis aber wertvoll und verschafft weitere Klarheit über den (wenn auch strengen) Standpunkt der Aufsichtsbehörden.
Mehr
Vertikal-GVO: Anpassung der EU-Regeln für Vertriebsverträge an den digitalen Markt
Seit dem 1. Juni 2022 gilt in der EU ein neues kartellrechtliches Regelwerk für Vertriebsverträge. Der Kern dieser sogenannten Vertikal-GVO wurde dabei unverändert aus der bisherigen Fassung übernommen. Allerdings wurde namentlich für den Online-Vertrieb und die Plattform-Wirtschaft eine Vielzahl von Neuerungen eingeführt. Insgesamt wird damit wichtige Klarheit darüber geschaffen, inwieweit Hersteller und Grosshändler den Einzelhändlern Vorgaben für den Online-Vertrieb machen dürfen. So wurde bspw. klar gestellt, dass der Weiterverkauf über Amazon und andere Plattformen verboten werden kann (sog. Plattformverbot) und dies in allen Vertriebssystemen und für alle Produkte, solange die Beteiligten nicht mehr als 30 Prozent Marktanteil haben. Auch die Grenzen der Zulässigkeit von Qualitätsanforderungen für den Online-Vertrieb sind nun (etwas) klarer definiert und die Kriterien müssen insbesondere nicht mehr gleichwertig sein wie die «Offline-Kriterien». Eine Auseinandersetzung mit diesen neuen unionsrechtlichen Wettbewerbsregeln empfiehlt sich nicht nur für grenzüberschreitend tätige Schweizer Unternehmen, sondern auch für nur im Inland tätige Anbieter. Denn die Neuerungen in der EU werden mit grosser Wahrscheinlichkeit auch in die Praxis zum Schweizer Kartellrecht einfliessen.
Mehr
