ICT & Digital
Unser Team ist schweizweit führend in der rechtlichen Beratung rund um Fragen der digitalen Wirtschaft. Als Klientin oder Klient kommt Ihnen die breite Erfahrung unseres Teams in klassischen ICT-Themen wie Softwarerecht und -lizenzierung, aber auch in neueren Themen wie E-Commerce, digitales Marketing oder Blockchain-Technologie zugute. Selbstverständlich spielt Datenschutz und Datensicherheit in beinahe allen diesen Themen eine zentrale Rolle. Wir legen grossen Wert auf eine pragmatische und lösungsorientierte Beratung und unterstützen Sie dabei, die rechtlichen Risiken in der digitalen Welt realistisch einzuschätzen. Unser Team verfügt über eine einzigartige, langjährige Erfahrung in der Begleitung von grenzüberschreitenden digitalen Geschäftsmodellen. Unser globales Netzwerk persönlich erprobter und ausgewiesener Expertinnen und Experten unterstützt uns dabei.
Unser Team bietet Ihnen Zugang zu Expertinnen und Experten insbesondere in diesen Themen:
Mit unserem Team haben Sie Zugang zu langjährig erprobtem Know-how rund um klassische ICT-Themen wie Softwarerecht, Cloud-Computing, Outsourcing.
MehrUnser Klientel kann sich auf ein breites Verständnis für Datenschutz und Datensicherheit verlassen, verbunden mit grossem Know-how die Digitalisierung von Geschäftsmodellen und die damit zusammenhängenden rechtlichen und operativen Herausforderungen betreffend.
MehrUnser Team war von Beginn an massgeblich an der Rechtsentwicklung im Bereich der digitalen Wirtschaft beteiligt. Sie profitieren vom grössten Erfahrungsschatz sowohl im nationalen wie auch im internationalen E-Commerce.
MehrDigitales Marketing ist der Treibstoff der digitalen Wirtschaft. Sie können sich darauf verlassen, dass unser Team die neuesten Technologien und kommerziellen Usanzen kennt und Sie pragmatisch und zielführend unterstützt.
MehrKünstliche Intelligenz wirft disziplinübergreifend rechtliche Herausforderungen auf. Unser interdisziplinäres Team, alle mit einem tiefgehenden Interesse und praktischer Erfahrung in den sich schnell entwickelnden Bereichen des maschinellen Lernens und des Deep Learning, berät Klienten, die in einer Vielzahl von Bereichen tätig sind, in Bezug auf die Compliance mit gesetzlichen Vorschriften, Haftungsfragen, geistiges Eigentum, Datenschutz und Datensicherheit, ethische Gesichtspunkte, Steuern, vertragliche und prozessuale Fragestellungen, wie sie für neu aufkommende und disruptive Technologien gelten.
MehrMit unserer Mischung aus Expertise und technischem Wissen können wir schnell proaktive Beratung zu Cybersecurity-Vorfällen und Datenverletzungen geben. Unsere Klientinnen und Klienten schätzen auch unseren praktischen Ansatz zur präventiven Vorbereitung auf Cybersicherheitsvorfälle durch Assessments, Planung und Schulungen, bevor sie eintreten.
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«The team is always available even at short notice. The team is expert not only on Swiss data protection law, but also on the European Regulation (GDPR) which constitutes an added value for international clients»
Publikationen
Trademark Enforcement Issues in the Metaverse
Presentation "Trademark Enforcement Issues in the Metaverse" WIPO Seminar, 26 January 2023- EN
Länderreport Schweiz
K&R 1/2023, Kommunikation und Recht, S. 39-42, Januar 2023- DE
Crypto Sponsorship and Licensing
Presentation at the LESI YMC Conference in Milan, Italy, 30 September 2022- EN
Länderreport Schweiz
K&R 9/2022, Kommunikation und Recht, S. 589-591, September 2022- DE
Firm News
11 practice groups ranked in the Chambers Europe Edition 2023
Alpine Privacy Days | 8 – 10 March 2023
Michael Reinle, Karin Oberlin and Renato Bucher win Client Choice Awards 2022
Rechtsgutachten für Interpharma zur Schweizer Gesetzgebung über die Weiterverwendung von Gesundheitsdaten in der Schweiz
Legal Opinion for Interpharma on the Swiss Legislation on the Secondary use of health data in Switzerland
News Portal
Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten in der Schweiz – Status Quo
Die Gesundheitsbranche, die Forschung und die Politik sind sich einig: die Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten birgt ein enormes Potential für ein effizienteres, nachhaltigeres und auch kostengünstigeres Gesundheitssystem. Mit der Covid-Pandemie wurde dies auch für medizinische Laien offensichtlich. Doch bei der Umsetzung stossen die für den Umgang mit anvertrauten Gesundheitsdaten verantwortlichen Stellen rasch an rechtliche Grenzen. Die massgebliche Rechtslage ist – auch vergleichsweise – hochkomplex. Im Auftrag von Interpharma hat MLL Legal zusammen mit Dr. Ursula Widmer diese aktuelle Rechtlage analysiert und dabei die Vielzahl von grundlegenden Hindernissen in der Schweizer Gesetzgebung, die der Ausschöpfung des grossen Potentials der Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten im Wege steht veranschaulicht. Ein grosser Teil der aufgezeigten Hindernisse lassen sich nicht mit der hohen Sensitivität von Gesundheitsdaten und einem damit verbundenen Regelungsbedarf begründen. Vielmehr sind sie als unnötig zu bezeichnen und sie werden auch mit der Totalrevision des Bundesdatenschutzgesetzes nicht beseitigt.
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Das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) ist im Amtsblatt veröffentlicht: Ein Gamechanger im Bereich der digitalen Wirtschaft?
Der DMA wurde am 12. Oktober 2022 im Amtsblatt veröffentlicht und steht somit unmittelbar vor dessen Anwendbarkeit. Die neue Verordnung soll zur Regulierung von digitalen Diensten beitragen und richtet sich dabei insbesondere an Betreiber grosser Online-Plattformen (sog. «Gatekeeper») wie bspw. Google, Amazon, Meta, Apple und Microsoft. Durch den DMA werden den Gatekeepern unfaire Praktiken verboten und sie werden proaktiv veranlasst, bestimmte Massnahmen zu ergreifen (z.B. Erlaubnis zum Installieren von Apps anderer Anbieter aus anderen App-Stores). Beim Verstoss gegen die einschlägigen Vorschriften drohen den Gatekeepern harte Sanktionen, welche bis zur zwangsweisen Veräusserung von Geschäftsteilen führen können. Angesichts dessen werden im folgenden Beitrag die wichtigsten Eckpfeiler des DMA erläutert.
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Google Fonts: Zulässigkeit und Abmahnpraxis
Nach Google Analytics (vgl. hierzu MLL-News vom 8.6.2022) steht mit Google Fonts eine weitere Anwendung des US-Konzerns in der Kritik gegen europäisches Datenschutzrecht zu verstossen. Bereits Anfang des Jahres urteilte das Landgericht München I, dass die Einbindung von Google Fonts über die Google-Cloud datenschutzwidrig sei. Diesem Entscheid folgte eine Abmahnwelle gegen österreichische Unternehmen, die den Google-Dienst auf ihrer Website verwendeten. In der Schweiz ist eine ähnliche Abmahnwelle kaum zu erwarten, dennoch sollten Schweizer Unternehmen auf eine datenschutzkonforme Einbindung von Google-Fonts achten.
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EuGH: Weite Auslegung von Art. 9 DSGVO – auch indirekte Offenbarung besonderer Kategorien personenbezogener Daten erfasst
In einem kürzlich ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hatte dieser zu klären, ob bei der Verarbeitung von Daten, welche Rückschlüsse auf besondere Kategorien personenbezogener Daten zulassen, die strengen Anforderungen gemäss Art. 9 EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu berücksichtigen sind. Im konkreten Fall ging es um die Online-Veröffentlichung von Angaben über den Ehegatten bzw. Lebensgefährten der betroffenen Person, woraus sich indirekt Hinweise über ihre die sexuelle Orientierung ableiten liessen. Gemäss EuGH lässt sich aus einer wortgetreuen Auslegung von Art. 9 Abs. 1 DSGVO nicht eindeutig herleiten, ob die indirekte Offenbarung besonderer Kategorien personenbezogener Daten von der erwähnten Bestimmung erfasst ist, weil gewisse Elemente für und andere gegen eine entsprechende Subsumtion sprechen. Nach wiederholter Anführung des Schutzzwecks der DSGVO, ein hohes Schutzniveau der Grundrechte und Grundfreiheiten zu garantieren, spricht sich der EuGH schliesslich für eine weite Auslegung von Art. 9 Abs. 1 DSGVO aus. Auch bei einer bloss indirekten Offenbarung – und damit Verarbeitung – besonderer Kategorien personenbezogener Daten sind zwingend die qualifizierten Anforderungen von Art. 9 DSGVO an die Datenverarbeitung zu berücksichtigen.
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Neue deutsche Vorschriften zu Kündigungsbuttons seit 1. Juli 2022 in Kraft
Seit dem 1. Juli 2022 sieht das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) mit § 312k eine neue Regelung zur Kündigung von Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr vor. Unternehmen, die es ermöglichen, einen Vertrag über ein entgeltliches Dauerschuldverhältnis online abzuschliessen, sind angehalten, eine Kündigungsschaltfläche bereitzustellen. Diese Verpflichtung gilt nicht nur in Bezug auf die eigene Website. Auch Dritte, die die Möglichkeit des Abschlusses eines solchen Vertrags auf ihrer Website vermitteln, müssen die Regelung umsetzen.
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