Digital, Technologie & Telekommunikation
Digitalisierung bedeutet rasanter technologischer Wandel, konstante Innovation und Internationalisierung herkömmlicher Geschäftsmodelle. Dies führt zu zahlreichen neuen Chancen und Möglichkeiten für bestehende Unternehmen aller Branchen, aber auch zum Entstehen gänzlich neuer, digital basierter Angebote und Marktteilnehmer.
Unser technologiebegeistertes Team begleitet und vertritt nationale und internationale Klientinnen und Klienten aus allen Bereichen der digitalen Wirtschaft. Eng verknüpft mit der immer digitalisierteren Wirtschaft sind Unternehmen der Informations- und Telekommunikationsbranche.
Zu unserem Klientel gehören Start-ups, grosse Technologieunternehmen und Traditionsunternehmen, die im Rahmen ihrer digitalen Transformation Unterstützung durch erfahrene Rechts-Expertinnne und Experten suchen. Das Zusammenspiel unseres grossen und breit aufgestellten ICT-/IP-Teams mit dem Corporate-/Finance-Team macht uns zu einer der führenden Schweizer Kanzleien bei der Unterstützung von Unternehmen bei Fragen rund um die Digitalisierung und Internationalisierung von Geschäftsmodellen sowie für internationale Unternehmen bei deren Expansion auf den Schweizer Markt.
Wir bieten ganzheitliche Lösungsansätze und arbeiten interdisziplinär, um die Chancen, aber auch die rechtlichen Risiken für unsere Klientinnen und Klienten in der digitalen Welt realistisch einzuschätzen und digitale Geschäftsmodelle umsetzen zu können. Unsere Anwältinnen und Anwälte verfügen über umfassende und spezifisch im digitalen Kontext erworbene Expertise etwa in den Bereichen des IT-, Immaterialgüter-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechts, der Telekommunikationsregulierung sowie des Vertrags-, Steuer- und Gesellschaftsrechts.
Unsere ExpertInnen beraten Sie kompetent, pragmatisch und lösungsorientiert, insbesondere in folgenden Themenbereichen:
- Digitale Werbung & digitales Marketing
- Künstliche Intelligenz
- Blockchain-Technologie
- Cloud- und SaaS-Dienstleistungen
- Vernetzte Fahrzeuge
- Content-Sharing-Plattformen
- Cybersicherheit
- Datenanalyse & Big Data
- E-Commerce
- Film, TV, VOD & OTT
- FinTech
- Gaming & Gambling
- HealthTech
- Internet of Things (IoT)
- Legal Tech
- PropTech
- RegTech
- Soziale und digitale Medien
- Technische Infrastrukturen und Rechenzentren
- Telekommunikation & Informationsdienste
- TravelTech
Team
- Nicola Benz
- Hubert Orso Gilliéron
- Catrina Luchsinger Gähwiler
- Simon Holzer
- Ronald Kogens
- Reto Luthiger
- Reinhard Oertli
- Peter Schramm
- Kilian Schärli
- Mona Stephenson
- Alexander Vogel
- Julie Wynne
- Nadine von Büren-Maier
- Nicola Staub
- May-Si Hau
- Gabriel Meier
- Simon Reuter
- Andrea Schäffler
- Nicole Schön
- Davina Stalder
- Clara Weill
«MLL Legal has high-powered lawyers and a strong general commercial practice»
Publikationen
Trademark Enforcement Issues in the Metaverse
Presentation "Trademark Enforcement Issues in the Metaverse" WIPO Seminar, 26 January 2023- EN
Länderreport Schweiz
K&R 1/2023, Kommunikation und Recht, S. 39-42, Januar 2023- DE
The Concept of «Investment» at the Dawn of the Digital Era
Georgia Journal of International and Comparative Law, Vol. 51, No. 1, 41 pages, Dec 2022- EN
Länderreport Schweiz
K&R 9/2022, Kommunikation und Recht, S. 589-591, September 2022- DE
Firm News
Reto Luthiger | Speaker | Conference: Future of Web3 Infrastructure | 27.3.2023
6th Mergers and Acquisitions in the Technology Sector Conference
Alpine Privacy Days | 8 – 10 March 2023
Michael Reinle, Karin Oberlin and Renato Bucher win Client Choice Awards 2022
MLL Legal sponsors Trust Square Ecosystem Lounge opening at Paradeplatz on 2 November 2022
News Portal
Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten in der Schweiz – Status Quo
Die Gesundheitsbranche, die Forschung und die Politik sind sich einig: die Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten birgt ein enormes Potential für ein effizienteres, nachhaltigeres und auch kostengünstigeres Gesundheitssystem. Mit der Covid-Pandemie wurde dies auch für medizinische Laien offensichtlich. Doch bei der Umsetzung stossen die für den Umgang mit anvertrauten Gesundheitsdaten verantwortlichen Stellen rasch an rechtliche Grenzen. Die massgebliche Rechtslage ist – auch vergleichsweise – hochkomplex. Im Auftrag von Interpharma hat MLL Legal zusammen mit Dr. Ursula Widmer diese aktuelle Rechtlage analysiert und dabei die Vielzahl von grundlegenden Hindernissen in der Schweizer Gesetzgebung, die der Ausschöpfung des grossen Potentials der Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten im Wege steht veranschaulicht. Ein grosser Teil der aufgezeigten Hindernisse lassen sich nicht mit der hohen Sensitivität von Gesundheitsdaten und einem damit verbundenen Regelungsbedarf begründen. Vielmehr sind sie als unnötig zu bezeichnen und sie werden auch mit der Totalrevision des Bundesdatenschutzgesetzes nicht beseitigt.
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Das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) ist im Amtsblatt veröffentlicht: Ein Gamechanger im Bereich der digitalen Wirtschaft?
Der DMA wurde am 12. Oktober 2022 im Amtsblatt veröffentlicht und steht somit unmittelbar vor dessen Anwendbarkeit. Die neue Verordnung soll zur Regulierung von digitalen Diensten beitragen und richtet sich dabei insbesondere an Betreiber grosser Online-Plattformen (sog. «Gatekeeper») wie bspw. Google, Amazon, Meta, Apple und Microsoft. Durch den DMA werden den Gatekeepern unfaire Praktiken verboten und sie werden proaktiv veranlasst, bestimmte Massnahmen zu ergreifen (z.B. Erlaubnis zum Installieren von Apps anderer Anbieter aus anderen App-Stores). Beim Verstoss gegen die einschlägigen Vorschriften drohen den Gatekeepern harte Sanktionen, welche bis zur zwangsweisen Veräusserung von Geschäftsteilen führen können. Angesichts dessen werden im folgenden Beitrag die wichtigsten Eckpfeiler des DMA erläutert.
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EU einigt sich auf Digital Service Act
Was offline illegal ist, soll auch online verboten sein – so die Leitidee des neuen Gesetzes über digitale Dienste (Digital Service Act; DSA), welches das EU-Parlament mit grosser Mehrheit am 5. Juli 2022 verabschiedete und dem der Europäische Rat am 4. Oktober 2022 zugestimmt hat. In Anlehnung an die Werte der EU soll der DSA einen beispiellosen Standard für die Achtung von Rechten im Internet setzen (vgl. MLL-News vom 08.07.2021). Das sogenannte «erste Grundgesetz für das Internet» soll einheitliche Spielregeln für Vermittlungsdienste schaffen. Dies umfasst die zügige Entfernung von illegalen Inhalten, bei gleichzeitigem Schutz der Grundrechte der Nutzer*innen – insbesondere der Meinungsäusserungsfreiheit. Durch die Forderungen nach mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht, mehr Rückverfolgbarkeit und Kontrollen von Händlern auf Online-Marktplätzen, dem Verbot irreführender Praktiken und bestimmter Arten gezielter Werbung werden Plattformanbieter stärker in die Pflicht genommen, um für Nutzer*innen ein sichereres Internet zu schaffen. Eine strengere Beaufsichtigung werden insbesondere diejenigen Plattformen erfahren, die mehr als 10% der EU-Bevölkerung erreichen.
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Google Fonts: Zulässigkeit und Abmahnpraxis
Nach Google Analytics (vgl. hierzu MLL-News vom 8.6.2022) steht mit Google Fonts eine weitere Anwendung des US-Konzerns in der Kritik gegen europäisches Datenschutzrecht zu verstossen. Bereits Anfang des Jahres urteilte das Landgericht München I, dass die Einbindung von Google Fonts über die Google-Cloud datenschutzwidrig sei. Diesem Entscheid folgte eine Abmahnwelle gegen österreichische Unternehmen, die den Google-Dienst auf ihrer Website verwendeten. In der Schweiz ist eine ähnliche Abmahnwelle kaum zu erwarten, dennoch sollten Schweizer Unternehmen auf eine datenschutzkonforme Einbindung von Google-Fonts achten.
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EuGH: Weite Auslegung von Art. 9 DSGVO – auch indirekte Offenbarung besonderer Kategorien personenbezogener Daten erfasst
In einem kürzlich ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hatte dieser zu klären, ob bei der Verarbeitung von Daten, welche Rückschlüsse auf besondere Kategorien personenbezogener Daten zulassen, die strengen Anforderungen gemäss Art. 9 EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu berücksichtigen sind. Im konkreten Fall ging es um die Online-Veröffentlichung von Angaben über den Ehegatten bzw. Lebensgefährten der betroffenen Person, woraus sich indirekt Hinweise über ihre die sexuelle Orientierung ableiten liessen. Gemäss EuGH lässt sich aus einer wortgetreuen Auslegung von Art. 9 Abs. 1 DSGVO nicht eindeutig herleiten, ob die indirekte Offenbarung besonderer Kategorien personenbezogener Daten von der erwähnten Bestimmung erfasst ist, weil gewisse Elemente für und andere gegen eine entsprechende Subsumtion sprechen. Nach wiederholter Anführung des Schutzzwecks der DSGVO, ein hohes Schutzniveau der Grundrechte und Grundfreiheiten zu garantieren, spricht sich der EuGH schliesslich für eine weite Auslegung von Art. 9 Abs. 1 DSGVO aus. Auch bei einer bloss indirekten Offenbarung – und damit Verarbeitung – besonderer Kategorien personenbezogener Daten sind zwingend die qualifizierten Anforderungen von Art. 9 DSGVO an die Datenverarbeitung zu berücksichtigen.
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