Dr. Peter Schramm
Partner, Zürich
T +41 58 552 03 60
peter.schramm@mll-legal.com
Profil
Der Fokus von Peter Schramm liegt im Schutz von Brands, Designs, Technologien und Geschäftsgeheimnissen auf nationaler wie internationaler Ebene. Er vertritt die Interessen seiner Mandanten im Marken-, Design-, Urheber-, Patent- und Wettbewerbsrecht vor Gerichten und Schiedsgerichten und besitzt eine besondere Branchenkenntnis in den Bereichen ICT, Pharma, Retail sowie Luxury/Fashion. Zudem berät er in strategischen Fragen sowie in IP und ICT Transaktionsangelegenheiten, und verfügt über breite Erfahrung in allen Arten von Lizenz- und Vertriebsverträgen sowie Technologieverträgen.
Peter Schramm ist insbesondere bekannt für seine Fachkompetenz im Bereich des Designrechts, wo er an mehreren bedeutenden Präzedenzverfahren im In- und Ausland aktiv beteiligt war. Er ist Dozent am Schweizer Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum und war unter anderem als Referent für die Europäische Rechtsakademie und das IRP der Universität St. Gallen tätig.
Fachgruppen
Industriegruppen
Country Desks
Auszeichnungen
- «Peter is an extremely knowledgeable and dynamic lawyer, who is brilliant to work with on all kinds of disputes related to trademarks, copyright and designs» – World Trademark Review 1000, 2023
- Peter Schramm is recommended in The Legal 500 EMEA, Intellectual Property, 2022
- Peter Schramm is recommended in The Legal 500 EMEA, Sports Law, 2022
- Peter Schramm regularly assists with copyright and trade mark infringement proceedings, as well as general IP portfolio advice – Chambers and Partners Europe, Intellectual Property, 2022
- «Taking the lead on several high calibre matters, Peter Schramm is simply phenomenal» – World Trademark Review 1000, 2022
- «Peter Schramm is an experienced litigator and a very engaged strategic thinker» – Legal 500 EMEA, 2021
- «He always provides effective and efficient strategic advice» – Chambers and Partners Europe, 2021
- «Peter Schramm always advises pragmatically and plays a global strategic role across all his mandates» – World Trademark Review 1000, 2021
- «Among the most well-known practitioners in Europe, Michael Ritscher and Peter Schramm have a deep understanding of the law and longstanding experience in coordinating multi-jurisdictional litigation» – World Trademark Review 1000, 2021
Deals & Cases
- Vertretung von Lindt & Sprüngli vor dem Schweizerischen Bundesgericht gegen von Lidl angebotene Kopien des Lindt Goldhasen
- Vertretung der FIFA gegen PUMA in einem wegweisenden Marken- und Wettbewerbsrechtsfall vor dem Schweizerischen Bundesgericht und dem Zürcher Handelsgericht
- Erfolgreiche Durchsetzung der Marke PORSCHE gegen eine weltweit geplante Autohändler-Datenbank eines Dritten, wobei die Berühmtheit der Marke PORSCHE und deren produkteübergreifender Schutz in der Schweiz gerichtlich festgestellt wurde
- Vertretung von Migros, dem grössten Einzelhändler der Schweiz, im Markeneintragungsverfahren für den Buchstaben „M“, wobei zum ersten und bis heute einzigen Mal ein einzelner Buchstabe des Alphabets in der Schweiz als Marke registriert wurde
- Vertretung von Hilti bei der Registrierung und Durchsetzung ihrer Farb- und 3D-Marken in der Schweiz und weltweit
- Beratung des weltweit grössten Plüschspielzeugherstellers Ty Inc. bei der Etablierung und Durchsetzung seines Marken- und Designportfolios
- Unterstützung der Semtech (International) AG, einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft der Semtech Corporation (börsennotiert an der NASDAQ) und führender Anbieter von Hochleistungs-Analog- und Mixed-Signal-Halbleitern und fortschrittlichen Algorithmen bei der Übernahme der Trackio International AG und ihrer Tochtergesellschaften Trackio GmbH und TrackNet Inc. in allen IP-bezogenen Fragen
- Beratung von Triton bei der Analyse komplexer IP-Fragen im Zusammenhang mit einer Ausgliederung von 730 Mio. EUR zur Übernahme eines Zusatzkomponentengeschäfts von Alstom
- Vertretung von Lindt & Sprüngli in IP-Angelegenheiten, insbesondere in der gerichtlichen und aussergerichtlichen Durchsetzung der Rechte an den bekannten Lindt Produktdesigns
- Betreuung von Vitra bei nationalen und zwischenstaatlichen Marken-, Geschmacksmuster- und Urheberrechtsstreitigkeiten
- Vertretung der Deutschen Telekom AG in marken- und wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten in der Schweiz
Ausbildung
- Anwaltszulassung für die Schweiz (2007)
- Institut für europäisches Recht, Universität des Saarlandes, Promotion zum Dr. iur. (2005)
- Anwaltszulassung für Deutschland (2004)
- Universität Konstanz (1998–2000)
- Universität Salamanca (1997–1998)
- Universität des Saarlandes (1995–1997)
Mitgliedschaften
- Schweizer Institut für den gewerblichen Rechtsschutz (INGRES)
- Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V. (GRUR)
- International Trademark Association (INTA)
- European Communities Trade Mark Association (ECTA)
- Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP)
- Vereinigung Schweizerischer Unternehmen in Deutschland (VSUD)
Sprachen
- Deutsch
- Englisch
- Spanisch
- Französisch
Publikationen
Assistentin
Peter Schramm regularly assists with copyright and trade mark infringement proceedings, as well as general IP portfolio advice
Publikationen
NFTs and Trademarks – What You Need to Know
MLL-News, 8 April 2022- EN
Trade Marks 2022 – Switzerland
Chambers and Partners, Global Practice Guides, Trade Marks 2022, 1st March 2022- EN
The Shape of the VW Bulli – A trademark? A trademark!
MLL-News, 21 January 2022- EN
Trade Marks 2021 – Switzerland
Chambers & Partners, Trade Marks 2021 Global Practice Guide, Switzerland Law and Practice, p. 251-267, 25th February 2021- EN
Firm News
Our IP Team is again ranked Gold in the WTR 1000 Guide 2023
MLL Legal presents Best IP Law Firm Award at JUVE Award Ceremony in Frankfurt 2022
MLL Legal successfully represents Lindt & Sprüngli against Lidl: Swiss Federal Supreme Court confirms trademark protection for the «Lindt Gold Bunny»
FIFA obsiegt gegen PUMA in Unterlassungsklage vor dem Handelsgericht Zürich
The Zurich Commercial Court ultimately upholds FIFA’s injunction claim against Puma
News Portal
BGer: Bentley obsiegt in Markenstreit mit Schweizer Firma
Der englische Luxuswagen Hersteller Bentley Motors hat seinen Namen vor Bundesgericht erfolgreich verteidigt. In seinem vom 4. Juli 2018 hat das Bundesgericht die Löschung der in der Schweiz eingetragenen Marke «Bentley» für Uhren und Uhrenbestandteile verfügt, die bisher einer Schweizer Firma gehörte. Dabei hat das Bundesgericht wichtige Fragen betreffend den rechtserhaltenden Gebrauch von Exportmarken geklärt. Besondere Aufmerksamkeit verdient die bisher noch offene Frage der Benutzung einer Marke durch Vermarktung innerhalb einer Unternehmens-Gruppe.
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OLG Hamburg: Verkauf von selektiv vertriebenen Luxusprodukten auf Supermarkt-Website ist eine Markenrechtsverletzung
Mit Urteil vom 21. Juni 2018 hat das OLG Hamburg entschieden, dass sich Hersteller von luxuriösen Kosmetikprodukten gestützt auf das Markenrecht dem Vertrieb ihrer Produkte auf Onlineplattformen widersetzen können, wenn dieser den guten Ruf der Marke erheblich zu schädigen droht und die betroffenen Markenprodukte ansonsten im Rahmen eines selektiven Systems ausschliesslich von ausgewählten Fachhandelsgeschäften angeboten werden. Nachdem Verkaufsverbote von Luxusprodukten auf gewissen Onlineplattformen bereits kartellrechtlich abgesegnet wurden, bekommen Markeninhaber nun zusätzliche Rückendeckung durch das Markenrecht.
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EuGH: Markenschutz für rote Sohle von Louboutin-Schuhen ist möglich
Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist die rote Sohle der Designerschuhe des Modeschöpfers Christian Louboutin nicht von vornherein vom Markenschutz ausgeschlossen. Gemäss EuGH fällt eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs angebrachten Farbe besteht, nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Eine solche Marke definiert sich nicht ausschliesslich durch ihre Form, sondern primär durch ihre Farbe.
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EuGH: Blosser Aufkleber des Parallelimporteurs auf ungeöffneter Originalverpackung eines Medizinprodukts stellt kein Umpacken dar
Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) befasst sich einmal mehr mit den Grenzen der Erschöpfung des Markenrechts. Der EuGH hält darin fest, dass das blosse Versehen mit einem zusätzlichen kleinen Aufkleber des Parallelimporteurs auf einem unbedruckten Teil der ungeöffneten Originalverpackung des streitgegenständlichen Medizinprodukts nicht einem Umpacken im Sinne der Rechtsprechung zum Umpacken von Arzneimitteln gleichkommt. Entsprechend ist das Recht aus der Marke des Herstellers erschöpft und es besteht kein berechtigter Grund, dass dieser sich dem weiteren Vertrieb des betreffenden Medizinprodukts widersetzen kann. Die Frage, ob die von der Rechtsprechung zum Umpacken von Arzneimitteln entwickelten Kriterien grundsätzlich auf ein Umpacken von Medizinprodukten analog Anwendung findet, lässt der EuGH offen.
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BGH zum Inlandsbezug bei Online-Markennutzung: Genügt das Setzen von Metatags?
Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil festgehalten, dass bei einer primär auf das Ausland ausgerichteten Website durch das Setzen von Metatags und der damit verbundenen besseren Auffindbarkeit auf google.de ein genügender Inlandsbezug entstehen kann. Letztlich spielte diese aus technischer Sicht fragwürdige Schlussfolgerung aber keine entscheidende Rolle. Denn der BGH leitete den Inlandsbezug aus anderen Elementen der beanstandeten Internetseite her.
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