Immaterialgüterrecht
Unser seit den 1990er Jahren kontinuierlich gewachsenes IP-Team ist schweizweit führend in der Beratung und Vertretung rund um das Immaterialgüterrecht, also das Patent-, Know-how-, Marken-, Urheber-, Design- und Lauterkeitsrecht in all seinen Facetten. Dazu gehören Abklärungen von Drittrechten, die Betreuung von weltweiten Schutzrechtsportfolios und deren Verwertung ebenso wie die Durchsetzung von Immaterialgüterrechten bzw. die Verteidigung gegen Verletzungsvorwürfe sowohl aussergerichtlich als auch vor staatlichen und vor Schiedsgerichten. Unser eingespieltes Team verfügt über ein spezialisiertes Know-how und über die personelle Tiefe, um unseren schweizerischen und ausländischen Klientinnen und Klienten zum Erfolg zu verhelfen. Dabei arbeiten wir typischerweise in einem internationalen Kontext. Alle wichtigen Entwicklungen in der Schweiz wie auch weltweit verfolgen wir und gestalten diese nicht selten mit. Innovative Unternehmen, sowohl kleine als auch mittelgrosse und grosse, sehen uns daher meist entweder auf ihrer oder auf der Gegenseite.
Unser Team bietet Ihnen Zugang zu Expertinnen und Experten insbesondere in diesen Themen:
Unser Team vertritt und berät internationale und schweizerische Mandanten in allen Bereichen des Marken- und Designrechts.
MehrDas seit vielen Jahren bestehende und weitherum beachtete Urheberrechts- und Medien-Team von MLL Legal verfügt über spezialisiertes Know-how in Rechtsfragen des Urheber- und Medienrechts sowie über vertiefte Kenntnisse in den Bereichen der neuen Medien und der entsprechenden Technologien.
MehrDer Schutz geografischer Herkunftsangaben hat in den vergangenen Jahren massiv an Bedeutung gewonnen.
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Team
- Nicola Benz
- Renato Bucher
- Ulrike Ciesla
- Guillaume Fournier
- Jacques Johner
- Stefan J. Schröter
- Kilian Schärli
- Nadine von Büren-Maier
- Reinhard Oertli
- Daniel Donauer
- Louisa Galbraith
- Andrea Schäffler
- Yannick Tschudi
- Ada Sofie Altobelli
- Linda Cetkovic
- Nadia Fiechter
- Andrea Heiniger
- Timmy Pielmeier
- Franziska Schweizer
- Clara Weill
«The attorneys at MLL are excellently networked, highly experienced and always have their finger on the pulse of developments in the IP sector»
Publikationen
Value of a Photograph
Value of a Photograph Vortrag während INGRES Kongress, 02.07.2024- DE
Research Handbook on Intellectual Property Rights and Arbitration
Research Handbooks in Intellectual Property series, Edited by Simon Klopschinski, Partner, rospatt Intellectual Property Lawyers, Düsseldorf and Mary-Rose McGuire, Professor for IP-law and Civil Procedure, European Legal Studies Institute, University of Osnabrück, 30 IPRs arbitration in Switzerland 547, Germany, 2024- EN
2024 World IP Day, AIPPI
Video by Reinhard Oertli for AIPPI's 2024 World IP Day, 26 April 2024- EN
Die Nutzung fremder Marken zur Suchmaschinenoptimierung
sic! 4, 2024, Aufsätze, sic! Stiftung, Bern / Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel, www.legalis.ch, April 2024- DE
- Stefan J. Schröter
- Timmy Pielmeier
- Lars Scheuner
Firm News
Copyright and IP Transactions: IP STARS 2024 awards our IP team with another two Top Tier rankings, making MLL Legal the only Swiss law firm ranked as Top Tier in all areas of IP
Dr. Peter Schramm | «AI and Copyright Law: Symbiosis or Antibiosis?» | Conference: Best practices in the fight against counterfeiting & piracy 5.0 | University of Neuchatel | 6 September 2024
Our IP team is recognised with three WTR Global Leaders 2024
Event Spotlight: IP-Backed Lending: Unlocking Growth
Clara Weill | COLLOQUE: Demi-journée de droit de la propriété intellectuelle | 23 avril 2024
News Portal
Urheberrechtsschutz für Nicht-EU-Werke: EuGH-Generalanwalt lehnt Reziprozitätsprinzip ab
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat soeben seine Meinung im Vorlageverfahren «Vitra/Kwantum» veröffentlicht: Im Resultat ist er der Ansicht, dass die Mitgliedsstaaten Artikel 2(7) der Berner Übereinkunft nicht anwenden dürfen. Diese vor bald 100 Jahren wegen den damals grossen internationalen Unterschieden eingeführte Bestimmung sieht für Designs eine Ausnahme von Prinzip vor, nach dem ausländische […]
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Die Verwendung von Green Claims in der Werbung
In der heutigen Zeit gewinnt das Bewusstsein für Umwelt und Nachhaltigkeit im Bereich der Werbung zunehmend an rechtlicher Bedeutung. Verbraucherinnen und Verbraucher suchen verstärkt nach Produkten und Dienstleistungen, die umweltfreundlich und nachhaltig hergestellt sind. Unternehmen und Werbende bedienen dieses Bedürfnis daher immer häufiger mit sogenannten Green Claims wie beispielsweise «umweltschonend», «CO2-neutral» oder «klimaneutral», um die Umweltfreundlichkeit ihrer Produkte oder ihr Unternehmen als solches hervorzuheben, was unter lauterkeitsrechtlicher Betrachtung oft problematisch ist.
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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bekräftigt die Haftung von Internetverkaufsplattformen für Plagiatsangebote von Drittverkäufern
An der Haftung von Amazon für Markenrechtsverletzungen Dritter dürfte nach dem aktuellen Urteil des EuGH vom 22. Dezember 2022 im Vorabentscheidungsverfahren der verbundenen Rechtssachen C-148/21 und C-184/21 Louboutin ./. Amazon wenig Zweifel bestehen. Konkret hatte der EuGH über Fragen zur Haftung von Amazon für Angebote von gefälschten Schuhen des Designers Christian Louboutin zu entscheiden.
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Markenschutz eines sehr einfach gestalteten Zeichens; keine bösgläubige Anmeldung
Die Inhaberin der jüngeren Marke hatte erfolglos beim Handelsgericht des Kantons Bern auf Löschung der Marke geklagt, nachdem die Inhaberin der älteren Marke einen Widerspruch gegen die Eintragung ihrer Marke eingereicht hatte. Strittig war erstens, ob die eingetragene Marke zum Gemeingut im Sinne von Art. 2 lit. a MSchG gehört und zweitens, ob sie bösgläubig im Sinne von Art. 8 ZGB angemeldet worden war. Das für Markeninhaber erfreuliche Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 8. September 2022 (4A_227/2022) ist für beide Themen von wegweisender Bedeutung.
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EuGH: Uploadfilter sind rechtmässig
In seinem Urteil vom 26. April 2022 erklärte der EuGH die umstrittenen Uploadfilter nach Art. 17 DSM-Richtlinie für rechtmässig. Zwar schränken diese die Meinungs- und Informationsfreiheit der Nutzer von Online-Diensten ein, der EuGH erachtet sie jedoch als verhältnismässig. Die einzelnen Mitgliedstaaten sind verpflichtet, bei der Umsetzung der DSM-Richtlinie ein angemessenes Gleichgewicht zwischen dem Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit und dem Recht auf geistiges Eigentum zu schaffen.
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