Immaterialgüterrecht
Unser seit den 1990er Jahren kontinuierlich gewachsenes IP-Team ist schweizweit führend in der Beratung und Vertretung rund um das Immaterialgüterrecht, also das Patent-, Know-how-, Marken-, Urheber-, Design- und Lauterkeitsrecht in all seinen Facetten. Dazu gehören Abklärungen von Drittrechten, die Betreuung von weltweiten Schutzrechtsportfolios und deren Verwertung ebenso wie die Durchsetzung von Immaterialgüterrechten bzw. die Verteidigung gegen Verletzungsvorwürfe sowohl aussergerichtlich als auch vor staatlichen und vor Schiedsgerichten. Unser eingespieltes Team verfügt über ein spezialisiertes Know-how und über die personelle Tiefe, um unseren schweizerischen und ausländischen Klientinnen und Klienten zum Erfolg zu verhelfen. Dabei arbeiten wir typischerweise in einem internationalen Kontext. Alle wichtigen Entwicklungen in der Schweiz wie auch weltweit verfolgen wir und gestalten diese nicht selten mit. Innovative Unternehmen, sowohl kleine als auch mittelgrosse und grosse, sehen uns daher meist entweder auf ihrer oder auf der Gegenseite.
Unser Team bietet Ihnen Zugang zu Expertinnen und Experten insbesondere in diesen Themen:
Unser Team vertritt und berät internationale und schweizerische Mandanten in allen Bereichen des Marken- und Designrechts.
MehrDas seit vielen Jahren bestehende und weitherum beachtete Urheberrechts- und Medien-Team von MLL Legal verfügt über spezialisiertes Know-how in Rechtsfragen des Urheber- und Medienrechts sowie über vertiefte Kenntnisse in den Bereichen der neuen Medien und der entsprechenden Technologien.
MehrDer Schutz geografischer Herkunftsangaben hat in den vergangenen Jahren massiv an Bedeutung gewonnen.
Mehr
«Best IP team in Switzerland»
Publikationen
DesignG Designgesetz mit Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht
Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht, S. 325 - 326, Helbing Lichtenhahn Verlag, Mai 2023- DE
Practice of Intellectual Property Law in Europe
Report on the INGRES meeting of 30 January 2023, Practice of Intellectual Property Law in Europe, Intellectual Property, 28 March 2023- EN
Patent Litigation 2023 Switzerland – Trends and Developments
Chambers and Partners, Global Practice Guides, Patent Litigation 2023, 01 March 2023- EN
Trademarks 2023 Switzerland – Law and Practice
Chambers and Partners, Global Practice Guides, Trade Marks 2023, 1 March 2023- EN
Firm News
Managing IP EMEA Awards 2023 | MLL Legal shortlisted
Simon Holzer | Who’s Who Legal | Thought Leader Global Elite 2023
11 practice groups ranked in the Chambers Europe Edition 2023
MLL Legal presents its new Management Committee
Our IP Team is again ranked Gold in the WTR 1000 Guide 2023
News Portal
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bekräftigt die Haftung von Internetverkaufsplattformen für Plagiatsangebote von Drittverkäufern
An der Haftung von Amazon für Markenrechtsverletzungen Dritter dürfte nach dem aktuellen Urteil des EuGH vom 22. Dezember 2022 im Vorabentscheidungsverfahren der verbundenen Rechtssachen C-148/21 und C-184/21 Louboutin ./. Amazon wenig Zweifel bestehen. Konkret hatte der EuGH über Fragen zur Haftung von Amazon für Angebote von gefälschten Schuhen des Designers Christian Louboutin zu entscheiden.
Mehr
Markenschutz eines sehr einfach gestalteten Zeichens; keine bösgläubige Anmeldung
Die Inhaberin der jüngeren Marke hatte erfolglos beim Handelsgericht des Kantons Bern auf Löschung der Marke geklagt, nachdem die Inhaberin der älteren Marke einen Widerspruch gegen die Eintragung ihrer Marke eingereicht hatte. Strittig war erstens, ob die eingetragene Marke zum Gemeingut im Sinne von Art. 2 lit. a MSchG gehört und zweitens, ob sie bösgläubig im Sinne von Art. 8 ZGB angemeldet worden war. Das für Markeninhaber erfreuliche Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 8. September 2022 (4A_227/2022) ist für beide Themen von wegweisender Bedeutung.
Mehr
EuGH: Uploadfilter sind rechtmässig
In seinem Urteil vom 26. April 2022 erklärte der EuGH die umstrittenen Uploadfilter nach Art. 17 DSM-Richtlinie für rechtmässig. Zwar schränken diese die Meinungs- und Informationsfreiheit der Nutzer von Online-Diensten ein, der EuGH erachtet sie jedoch als verhältnismässig. Die einzelnen Mitgliedstaaten sind verpflichtet, bei der Umsetzung der DSM-Richtlinie ein angemessenes Gleichgewicht zwischen dem Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit und dem Recht auf geistiges Eigentum zu schaffen.
Mehr
Revision des Zollhilfeverfahrens in der Schweiz mit Einführung des Kleinsendungsverfahrens
Die anstehende Gesetzesrevision der Bestimmungen zur Hilfeleistung der Zollverwaltung in der Schweiz sieht die Einführung eines Kleinsendungsverfahrens vor, wie es in der entsprechenden Verordnung der EU bereits besteht. Dies gibt den Rechteinhabern die Möglichkeit, im Rahmen eines Antrags auf Hilfeleistung, die Vernichtung von Waren in Kleinsendungen im vereinfachten Verfahren zu beantragen. Diese zusätzliche Variante gibt Anlass, die Vorzüge beider Antragsarten zu vergleichen.
Mehr
EuGH: Framing unter Umgehung von Schutzmassnahmen verstösst gegen Urheberrecht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte sich im März 2021 erneut mit dem Einbinden von urheberrechtlich geschützten Inhalten auf Websites durch Framing zu befassen. Dabei hat er entschieden, dass das Framing eines Werks eine öffentliche Wiedergabe im Sinne des EU-Urheberrechts darstellt, wenn der Rechtsinhaber auf seiner Website beschränkende Massnahmen gegen Framing getroffen hat. In diesem Fall ist somit für das Framing eine Erlaubnis des Rechtsinhabers erforderlich.
Mehr
