Urheberrecht & Medien
Das seit vielen Jahren bestehende und weitherum beachtete Urheberrechts- und Medien-Team von MLL Legal verfügt über spezialisiertes Know-how in Rechtsfragen des Urheber- und Medienrechts sowie über vertiefte Kenntnisse in den Bereichen der neuen Medien und der entsprechenden Technologien.
Beratungsschwerpunkte
- Beratung und Prozessführung bei nationalen und internationalen Urheberrechtsfragen
- Beratung und Vertretung von Parteien bezüglich Urheber- und Persönlichkeitsrechten in den Medien, einschliesslich Gegendarstellungs- und Unterlassungsrechte
- Vertretung von Parteien und Tätigkeit als Schiedsrichter in Schiedsverfahren betreffend Urheberrechte, Software, Telekommunikationsrechte
- Erstellung von Gutachten und Legal Opinions zu software-, urheber- und medienrechtlichen Fragen
- Beratung von Klienten beim Roll-out von neuen, insbesondere Internet-gestützten Kommunikationsformen, einschliesslich Kontakt mit nationalen und internationalen Regulatoren, Vornahme der entsprechenden Meldungen und Bewerbung um Konzessionen und Bewilligungen
- IP Due Diligences im Rahmen von M&A Transaktionen im Software, Kommunikations- und Mediensektor
- Verträge zur Erstellung von urheberrechtlich geschützten Werken, einschliesslich Softwareentwicklungsverträge
- Urheber- und Softwarelizenzverträge und -vertriebsverträge
Beratung bezüglich open source Software und creative commons Lizenzen - Beratung im Zusammenhang mit Rechten an Kunstwerken, insbesondere Verleih- und Kopierrechte
- Beratungen im Schnittstellenbereich von Urheberrecht und Kommunikationsrecht, einschliesslich Persönlichkeitsrechte, Datenschutzrecht, Recht des unlauteren Wettbewerbs, Fragen im Zusammenhang mit Dienste-Anbietern für das Teilen von Online-Inhalten (User-Generated-Content Plattformen) etc.
Weitere relevante Tätigkeitsbereiche
«Very client-oriented way of working: expeditious; uncomplicated; interest in a quick, pragmatic solution, which, among other things, reduces legal fees and strengthens the company’s reputation»
Publikationen
UPC: One Year After – A look back at 12 months of case law and practice
UPCLA Patent Litigators Network Webinar, November 13 & 14, 2024.- EN
Study Questions and Answers on Moral Rights
Report of the webinar about Study Questions and Answers by AIPPI Swiss Group 2022, 24 November 2022- EN
SQ282 Moral Rights
Video and presentation of Reinhard Oertli, Moderator at AIPPI Swiss Group Webinar about Study Questions and Resolutions 2022, 24 November 2022- EN
The Technology Media and Telecommunications Review – Switzerland
The Technology Media and Telecommunications Review, 11th edition, The Law Reviews, Editor: Matthew T Murchison, December 2020- EN
- Lukas Bühlmann
- Michael Reinle
- Damian George
Firm News
Copyright and IP Transactions: IP STARS 2024 awards our IP team with another two Top Tier rankings, making MLL Legal the only Swiss law firm ranked as Top Tier in all areas of IP
MLL Legal highly recommended for Copyright & related rights and IP transactions
Managing IP EMEA Awards 2023 | MLL Legal shortlisted
Bundesgericht bestätigt Urheberrecht am Feuerring als Werk der angewandten Kunst
Swiss Federal Supreme Court confirms copyright protection of the Feuerring as a work of applied art
News Portal
EuGH: Uploadfilter sind rechtmässig
In seinem Urteil vom 26. April 2022 erklärte der EuGH die umstrittenen Uploadfilter nach Art. 17 DSM-Richtlinie für rechtmässig. Zwar schränken diese die Meinungs- und Informationsfreiheit der Nutzer von Online-Diensten ein, der EuGH erachtet sie jedoch als verhältnismässig. Die einzelnen Mitgliedstaaten sind verpflichtet, bei der Umsetzung der DSM-Richtlinie ein angemessenes Gleichgewicht zwischen dem Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit und dem Recht auf geistiges Eigentum zu schaffen.
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EuGH: Framing unter Umgehung von Schutzmassnahmen verstösst gegen Urheberrecht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte sich im März 2021 erneut mit dem Einbinden von urheberrechtlich geschützten Inhalten auf Websites durch Framing zu befassen. Dabei hat er entschieden, dass das Framing eines Werks eine öffentliche Wiedergabe im Sinne des EU-Urheberrechts darstellt, wenn der Rechtsinhaber auf seiner Website beschränkende Massnahmen gegen Framing getroffen hat. In diesem Fall ist somit für das Framing eine Erlaubnis des Rechtsinhabers erforderlich.
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HGer ZH urteilt über deutsche Abmahnungen wegen Online-Nutzung von Bildern mit Creative Commons Lizenzen
Schweizer Unternehmen erhalten häufig Abmahnungen von Rechtsvertretern deutscher Fotografen, welche ihre Bilder unter Creative Commons Lizenzen veröffentlichten. Zur rechtlichen Einordnung solcher Abmahnungen besteht in der Schweiz wenig Rechtsprechung. Ein aktuelles Urteil des Handelsgerichts Zürich, das sich mit dem Vorwurf einer Verletzung des deutschen Urheberrechts beschäftigt, zeigt, dass diese Schreiben nicht immer auf einer soliden rechtlichen Grundlage fussen und dass es sich unter Umständen durchaus lohnen kann, sich gegen die teilweise horrenden Forderungen zu wehren. Im vorliegenden Fall hat der abmahnende Fotograf die behaupteten Forderungen nach Ansicht des Gerichts nicht genügend konkret dargelegt. Gemäss Handelsgericht wäre aber ohnehin aufgrund der Kostenlosigkeit der Lizenzen kein Schadersatzanspruch ersichtlich gewesen.
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Q&A zum revidierten Urheberrechtsgesetz – Klarere Grundsätze bei Fotografien
Seit dem 1. April 2020 gilt das revidierte Urheberrechtsgesetz. Neu sind alle Fotos in der Schweiz urheberrechtlich geschützt. Sowohl für Profis wie auch für Laien stellen sich dazu zahlreiche rechtliche Fragen – Dr. Reinhard Oertli gibt in einem Q&A im Auftrag von Economiesuisse die passenden Antworten.
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Revision des Schweizer Urheberrechts nach neun Jahren abgeschlossen
Ende September 2019 haben die eidgenössischen Räte in der Schlussabstimmung die Revision des Schweizer Urheberrechts verabschiedet. Da die Referendumsfrist am 16. Januar 2019 unbenutzt abgelaufen ist, stehen nun – nach neunjähriger Arbeit – die Änderungen im Urheberrechtsgesetz (URG) fest. Der Bundesrat will Anfang 2020 über die Inkraftsetzung entscheiden. Die Gesetzesrevision beabsichtigt, das Urheberrecht zu modernisieren und an das Zeitalter des Internets anzupassen. Sie beruht auf einem Kompromiss, den die interessierten Kreise im Rahmen einer Arbeitsgruppe geschlossen hatten (AGUR12 Kompromiss). Die Revision ist deshalb wenig systematisch und zeigt ihren Kompromisscharakter. Neu müssen Hosting-Dienste, die Inhalte von Nutzern speichern und zugänglich machen, verhindern, dass geschützte Inhalte, die nach einem Hinweis des Rechteinhabers entfernt wurden, wieder hochgeladen werden (sog. Stay-down oder Keep-down Pflicht). Durch die Revision wird weiter versucht, die Rechte von Fotografen und Interpreten, die sich unter dem bisherigen Recht benachteiligt fühlten, besser auszugestalten, und die Rechte von Schöpfern audiovisueller Werke und der darin mitwirkenden Schauspieler und Sänger gegenüber den Plattformen, die solche Werke öffentlich zugänglich machen, durch einen unverzichtbaren und unübertragbaren Vergütungsanspruch und eine kollektive Verwertungspflicht zu stärken. Zudem führt das revidierte URG mehrere Schrankenregelungen zugunsten von Bibliotheken, Museen, Archiven etc. und zugunsten von Menschen mit Behinderungen ein, welche diesen unter gewissen Umständen erlauben, geschützte Werke ohne explizite Erlaubnis der Rechteinhaber zu nutzen, resp. zu bearbeiten, um eine Nutzung zu ermöglichen.
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