Patente
Das mehrfach ausgezeichnete Patent-Team von MLL Legal verfügt nicht nur über spezialisiertes Know-how in Rechtsfragen, sondern auch über herausragende technische Expertise in den Bereichen Chemie, Biowissenschaften, Telekommunikation und Elektrotechnik.
Beratungsschwerpunkte
- Koordination und Führung internationaler und nationaler Patentverletzungsverfahren
- Rechtsbeständigkeitsverfahren
- Inhaberschaftsstreitigkeiten
- Vertretung von Parteien in Schiedsverfahren und Arbeit als Schiedsrichter in Schiedsverfahren betreffend Patente und patentrechtliche Verträge
- Erlangung und Durchsetzung Ergänzender Schutzzertifikate (ESZ)
- Pädiatrische Schutzrechtsverlängerungen
- Freedom-To-Operate (FTO)-Abklärungen
- Erstellung von Gutachten und Legal Opinions zu patentrechtlichen Fragestellungen
- Lizenzierung und Durchsetzung Standard Essentieller Patente (SEP) zu FRAND-Bedingungen
- Beratung und Prozessführung im Bereich Arbeitnehmererfindungen
- IP Due Diligences im Rahmen von Patentransaktionen
- Forschungs- und Entwicklungsverträge
- Patentlizenzverträge und Vertriebsverträge
- Übertragung von Patenten und Prioritätsrechten
- Verträge zur Verwertung von Patenten für Finanzierungsprojekte (Sicherungsübereignungen, Verpfändungen, etc.)
- Planung von Lizenzboxen
- Dienstleistungen im Schnittstellenbereich von Patentrecht und Pharmarecht (Unterlagenschutz, Preisüberprüfungen nach Ablauf Patentschutz und Preisfestsetzungen für Arzneimittel, Beratungen zu den Ausnahmen vom Patentschutz (Zulassungsprivileg, Forschungsprivileg, Ärzteprivileg))
Weitere relevante Tätigkeitsbereiche
Marken & Designs | Urheberrecht & Medien | Geografische Herkunftsangaben
«Reputed for its expertise in patent litigation, the team combines outstanding skills with a deep understanding of complex technical details. Highly professional, approachable and meticulous, they provide reliable advice, even under time pressure»
Publikationen
Patent Litigation 2024 Switzerland – Trends and Developments
Chambers and Partners, Global Practice Guides, Patent Litigation 2024, February 15, 2024- EN
The Legal 500 Country Comparative Guides 2023 – Switzerland: Patent Litigation
The Legal 500 Country Comparative Guides 2023, November 2023- EN
Patent Litigation 2023 Switzerland – Trends and Developments
Chambers and Partners, Global Practice Guides, Patent Litigation 2023, 01 March 2023- EN
- Simon Holzer
- Ulrike Ciesla
- Louisa Galbraith
- Simon Reuter
The Legal 500 Country Comparative Guides 2022 – Switzerland: Patent Litigation
The Legal 500 Country Comparative Guides 2022, November 2022- EN
Firm News
MLL Legal | INGRES/ETH Zurich IP Retreat | The Measure of All Things in Intellectual Property Law | 8 and 9 September 2023
Our IP Team comes out five-times winner in the Managing IP EMEA Awards 2023
MLL Legal ranked as Top Tier Firm 2023 by IP Stars
Managing IP EMEA Awards 2023 | MLL Legal shortlisted
MLL Legal presents Best IP Law Firm Award at JUVE Award Ceremony in Frankfurt 2022
News Portal
MLLStart! FAQs: Startups und IP/IT-Rechte – Der Schlüssel zum Unicorn? (Teil I)
Startups stehen für innovative Ideen, bahnbrechende Technologien und Digitalisierung. Sie schaffen damit einen Gegenpol zu den traditionell organisierten, am Markt etablierten Unternehmen. Eine bahnbrechende Idee reicht allerdings in der Regel nicht aus, um ein Startup zu nachhaltigem Erfolg zu führen. Insbesondere begegnen einem Startup auf dem Weg zum Unicorn auch zahlreiche rechtliche Herausforderungen, die oftmals aus Kostengründen auf unbestimmte Zeit vertagt werden. Während einige rechtliche Themen mit gutem Gewissen auf die lange Bank geschoben werden können, lohnt es sich, in anderen Bereichen frühzeitig aktiv zu werden und ganz genau hinzuschauen. Eines dieser Themen ist der Schutz des geistigen Eigentums (Intellectual Property, kurz IP). Technologie, Produktegestaltung, Software, Website – diese Elemente gehören oftmals zum «Herzstück» eines Startups und sollten entsprechend auch aus rechtlicher Sicht Beachtung finden. Doch welche rechtlichen Fragen sollte sich ein Startup im Zusammenhang mit IP und IT zu welchem Zeitpunkt stellen?
MLLStart! beantwortet die grundlegendsten Fragen aus diesen Bereichen in einem zweiteiligen FAQ. Im ersten Teil stehen die traditionellen IP-Rechte – Marken, Designs, Patente, und Urheberrechte – im Fokus; der zweite Teil widmet sich den bedeutendsten Themen aus dem IT-Recht sowie dem Datenschutz.
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Einführung von pädiatrischen Verlängerungen und pädiatrischen Schutzzertifikaten – erste Übergangsvorschrift: 30. Juni 2019
Seit dem 1. Januar 2019 sind das teilrevidierte Patentgesetz und die teilrevidierte Patentverordnung in Kraft. Die Schutzzeit für pharmazeutische Produkte kann nun mittels pädiatrischer Verlängerungen und pädiatrischer Schutzzertifikate um sechs Monate ausgedehnt werden. Die Übergangsfrist für den zeitlichen Nexus von maximal sechs Monaten zwischen einer ersten qualifizierenden Einreichung eines Zulassungsgesuchs bzw. Einreichung einer Änderung einer Zulassung bei einer Zulassungsbehörde im EU/EWR Territorium und bei Swissmedic läuft am 30. Juni 2019 ab.
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Werbung mit „patent pending“ ist trotz Patentanmeldung irreführend
In einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht München entschieden, dass, obschon ein entsprechendes Patent angemeldet wurde, eine wettbewerbswidrige Irreführung vorliegt, wenn für Zahnzwischenraumreiniger Werbung mit „patent pending“ betrieben wird. Die angesprochenen Durchschnittsadressaten hätten weder vertiefte Kenntnisse der englischen Sprache noch seien sie mit den verschiedenen Stadien des Patenterteilungsverfahrens vertraut. Daher entstehe bei ihnen der Eindruck, dass ein anhängiges Patent im Sinne eines erteilten Patents existiere und der beworbene Interdentalreiniger somit eine Sonderstellung im Verhältnis zu anderen Produkten ohne Patentschutz innehabe. Es ist somit stets mit Bedacht auf Schutzrechte hinzuweisen – auch in der Schweiz. Es ist nämlich nicht auszuschliessen, dass schweizerische Gerichte Werbungen mit dem Hinweis „patent pending“ ebenfalls als irreführend beurteilen würden.
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Praxis des Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union
I. Patentrecht
1. Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Patentrecht
2. Überblick über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA
3. Übersicht zu den letzten Entwicklungen im europäischen Patentsystem
4. Verfahren vor dem Einheitspatentgericht
II. Schutz von Know How
III. Urheberrecht
IV. Designrecht
V. Markenrecht
1. Update EuGH 2016
2. Wichtige Entscheidungen der Beschwerdekammern
Bedenken betreffend die geplante Patentbefreiung für Ärzte und Apotheker in der Schweiz
Der Schweizer Gesetzgeber plant die Einführung einer neuen Ausnahme vom Patentschutz für Ärzte und Apotheken. Die neuen Ausnahmen sollen Ärzte und Apotheker vor Patentverletzungsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Ansprüchen für zweite medizinische Indikationen nach dem Europäischen Patentübereinkommen 2000 (EPÜ 2000) schützen. Von Swiss-type claims zu zweckgebundenen Stoffansprüchen Die Grosse Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hielt in einer […]
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