Marken & Designs
Unser Team vertritt und berät internationale und schweizerische Mandanten in allen Bereichen des Marken- und Designrechts. Wir bieten strategische Lösungen beim Branding und Schutz von Produktdesign im analogen und insbesondere im digitalen Bereich, und sind als erfahrene Prozessanwälte und Schiedsrichter in der Schweiz und international bekannt.
Beratungsschwerpunkte
- Führung von nationalen und Koordination komplexer internationaler Rechtsstreitigkeiten
- Strategische Beratung im Hinblick auf globalen Marken- und Designschutz
- Umfassendes Management von weltweiten Marken-, Design- und Do-main-Portfolios
- Beratung bei IP-Transaktionen
- Vertretung von Mandanten in allen Arten von Streitigkeiten über die Verwendung und Durchsetzung von geografischen Angaben
- Verhandlung und Entwurf von Entwicklungs-, Lizenz-, Franchise- und Vertriebsverträgen
- Beratung und Unterstützung in allen Fragen der Werbung, von Sportveranstaltungen und Sponsoring
Weitere relevante Tätigkeitsbereiche
Patente | Urheberrecht & Medien | Geografische Herkunftsangaben
«The IP department at MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep is at the top of its game and the work produced is beyond impressive»
Publikationen
Chambers and Partners – Switzerland: Trade Marks & Copyright 2025
Chambers and Partners - Switzerland: Trade Marks & Copyright, February 2025- EN
Trademarks 2023 Switzerland – Law and Practice
Chambers and Partners, Global Practice Guides, Trade Marks 2023, 1 March 2023- EN
NFTs and Trademarks – What You Need to Know
MLL-News, 8 April 2022- EN
Trade Marks 2022 – Switzerland
Chambers and Partners, Global Practice Guides, Trade Marks 2022, 1st March 2022- EN
Firm News
MLL Legal | INGRES/ETH Zurich IP Retreat | The Measure of All Things in Intellectual Property Law | 8 and 9 September 2023
MLL Legal ranked as Top Tier Firm 2023 by IP Stars
Managing IP EMEA Awards 2023 | MLL Legal shortlisted
MLL Legal presents Best IP Law Firm Award at JUVE Award Ceremony in Frankfurt 2022
MLL Legal successfully represents Lindt & Sprüngli against Lidl: Swiss Federal Supreme Court confirms trademark protection for the «Lindt Gold Bunny»
News Portal
Markenschutz eines sehr einfach gestalteten Zeichens; keine bösgläubige Anmeldung
Die Inhaberin der jüngeren Marke hatte erfolglos beim Handelsgericht des Kantons Bern auf Löschung der Marke geklagt, nachdem die Inhaberin der älteren Marke einen Widerspruch gegen die Eintragung ihrer Marke eingereicht hatte. Strittig war erstens, ob die eingetragene Marke zum Gemeingut im Sinne von Art. 2 lit. a MSchG gehört und zweitens, ob sie bösgläubig im Sinne von Art. 8 ZGB angemeldet worden war. Das für Markeninhaber erfreuliche Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 8. September 2022 (4A_227/2022) ist für beide Themen von wegweisender Bedeutung.
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Revision des Zollhilfeverfahrens in der Schweiz mit Einführung des Kleinsendungsverfahrens
Die anstehende Gesetzesrevision der Bestimmungen zur Hilfeleistung der Zollverwaltung in der Schweiz sieht die Einführung eines Kleinsendungsverfahrens vor, wie es in der entsprechenden Verordnung der EU bereits besteht. Dies gibt den Rechteinhabern die Möglichkeit, im Rahmen eines Antrags auf Hilfeleistung, die Vernichtung von Waren in Kleinsendungen im vereinfachten Verfahren zu beantragen. Diese zusätzliche Variante gibt Anlass, die Vorzüge beider Antragsarten zu vergleichen.
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BGer-Grundsatzurteil zur Markennutzung im Internet – «commercial effect» in der Schweiz und Geoblocking
In einem aktuellen Leiturteil klärt das Bundesgericht Grundsatzfragen zur Markennutzung im Internet. Nach diesem Urteil wird das Schweizer Markenrecht noch nicht bereits dadurch verletzt, dass ein ausländisches Unternehmen auf seiner Website ein geschütztes Kennzeichen verwendet und die Website auch in der Schweiz abrufbar ist. Mit anderen Worten führt die blosse Abrufbarkeit einer Website noch nicht zu einem genügenden Bezug zur Schweiz. Erforderlich ist gemäss Bundesgericht ein wirtschaftlicher Inlandbezug («commercial effect»), der gestützt auf eine Gesamtwürdigung der konkreten Umstände einer Online-Nutzung sowie einer Abwägung der gegenüberstehenden Interessen zu beurteilen ist. Dabei führt die technische Möglichkeit des Geoblockings dazu, dass der hinreichende Bezug zur Schweiz relativ rasch anzunehmen ist, sobald der strittige Inhalt hierzulande abgerufen werden kann.
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Rückblick: XBorder20 – Trends im E-Commerce Cross-Border
Die jährliche XBorder-Veranstaltung fand am 26. August 2020 trotz COVID-19 zum 11. Mal statt, dieses Mal allerdings als virtuelle Konferenz. Live aus dem Moods in Zürich wurde ein umfassendes Programm zu allen rechtlichen Aspekten des nationalen und internationalen Online-Handels geboten. Dabei lag der Fokus wie gewohnt auf einem Mix aus Inputs aus der Praxis und rechtlichen Tipps aus unserer Beratung. Wie jedes Jahr führte MLL die Veranstaltung gemeinsam mit dem HANDELSVERBAND.swiss durch.
MehrHGer Zürich: Nutzung fremder Kennzeichen auf Websites verletzt Schweizer Markenrecht nur bei bestimmungsgemässer Abrufbarkeit in der Schweiz
Das Handelsgericht Zürich hatte in einer aktuellen Entscheidung zu beurteilen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Nutzung von geschützten Kennzeichen auf Websites das Schweizer Markenrecht verletzt. Die Schweizer Rechtsprechung hat sich bislang primär mit entsprechenden Fragestellungen in Bezug auf die internationale Zuständigkeit der Gerichte beschäftigt. Demgegenüber erfolgte kaum je eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Frage nach dem materiellrechtlichen Ort der Kennzeichenverletzung im Online-Kontext. Das Handelsgericht gelangt zum Schluss, dass die blosse Abrufbarkeit einer Webseite nicht ausreicht, um eine Kennzeichenverletzung in der Schweiz zu begründen. Entscheidend sei vielmehr, ob die Webseite in der Schweiz bestimmungsgemäss abrufbar ist, d.h. aufgrund objektiver Anhaltspunkte auf Schweizer Nutzer ausgerichtet ist. Bei der Prüfung könne auch die subjektive Sichtweise des Website-Betreibers berücksichtigt werden, wenn diese objektiv auf der Website zum Ausdruck gebracht wird.
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