Versicherungen
Unsere Versicherungspraxis bietet umfassende Unterstützung für alle rechtlichen, regulatorischen und steuerlichen Aspekte im Zusammenhang mit (Rück-)Versicherern, Captives, Maklern und InsurTech-Unternehmen. Unser Leistungsangebot umfasst insbesondere die aufsichtsrechtliche und wirtschaftliche Beratung, die Strukturierung und Durchführung von M&A-, Kapitalmarkt- und Risikotransfer-Transaktionen, die steuerliche und datenschutzrechtliche Beratung, Schiedsgerichtsbarkeit und Prozessführung vor allen Gerichten und Behörden sowie interne Untersuchungen. Um dem komplexen regulatorischen Umfeld gerecht zu werden, verfolgen wir einen interdisziplinären Ansatz und bringen Fachleute mit spezifischem Branchenwissen aus unseren verschiedenen Praxisgruppen ein. Wir verfügen über ein ausgeprägtes Verständnis von Technologie, Regulierung und geistigem Eigentum, was uns auch in die Lage versetzt, InsurTech-Unternehmen hochwertig zu beraten und die sich verändernden Situationen unserer Mandanten zu antizipieren.
Ab 2023 fördern wir in Kooperation mit Swiss InsurTech Hub – einer Nonprofit-Organisation, welche es sich zur Aufgabe gemacht hat, den führenden InsurTech Hub in der Schweiz auf- und auszubauen – die Vernetzung von Wissen, Innovation und fachlichem Austausch im Versicherungssektor. Ein wesentlicher Teil unseres Beitrags ist das neue Kapitel «Regulierung», welches von Kevin Hubacher geleitet wird und Fragen der Regulierung in der Versicherungsbranche diskutiert.
Die Hauptaktivitäten umfassen:
- Regulatory and Compliance Support, insbesondere Zulassung von Versicherungsunternehmen, Registrierung von Versicherungsmaklern bei der FINMA, (grenzüberschreitende) Versicherungsdienstleistungen und Produktvertrieb, AML für das Lebensversicherungsgeschäft, FMIA-Derivatehandelspflichten, Solvabilität (SST und Solvency II), Outsourcing-Strukturen, Aufbau von Compliance-Verfahren und internen Reglementen, Formularen und Handbüchern, Pre-Screenings für Audits, interne Berichte, Umfragen und/oder Untersuchungen;
- Debt & Equity Capital Markets, insbesondere Standalone-Emissionen, Programme, equity-linked, hybride und nachrangige Anleihen sowie Derivate, strukturierte Finanzierungen und Risikotransfer-Transaktionen (einschliesslich Verbriefung und Rückversicherungsstrukturen);
- Steuerplanung im Zusammenhang mit Risikopooling/konzerninterner Retrozession, Finanzierung, Umstrukturierung, Portfoliotransfers, Steueranreizen (F&E-Superabzug, Patentbox, fiktiver Zinsabzug);
- Unterstützung bei Steuer-Compliance und Kontroversen in Bezug auf direkte und indirekte Steuern sowie internationales Steuer-Reporting (FATCA, OECD CRS);
- Unternehmens- und Vertragsunterstützung einschliesslich vollständigem Vertragsmanagement, insbesondere Verträge nach dem Versicherungsvertragsgesetz, ISDA Master Agreements und andere Derivate-Rahmenverträge;
- Datenschutz, insbesondere Unterstützung bei Datenschutzbestimmungen/-prozessen und -inventaren gemäss Schweizer Datenschutzgesetz und der europäischen GDPR, Website-Checks und Cookie-Richtlinien, Datenverarbeitungsverträge;
- Prozessführung/Schiedsverfahren im Rahmen der Schadensregulierung;
- Legal Tech- und RegTech-Funktionen, wie z. B. automatisierte Dokumentenlösungen oder Unterstützung bei AML-Setups und der Suche nach spezialisierten AML-Anbietern, Strukturierung von DLT- und Blockchain-basierten Lösungen.
Publikationen
The Legal 500 Country Comparative Guides 2024 – Switzerland: Insurance & Reinsurance
The Legal 500 Country Comparative Guides 2024, country-specific Q&A, May 2024- EN
Basler Kommentar, Versicherungsvertragsgesetz
Rhea Specogna, in: Grolimund/Loacker/Schnyder (Hrsg.), Art 100 Abs. 1, Art. 103 Abs. 2, Art. 103a, Art. 104, 2. Aufl., Basel 2023- DE
Droit de l’intermédiation en assurance – Intermédiation en matière d’assurance par des exploitants de commerce
Articles spécialisés, TREX - Der Treuhandexperte, Édition 02/23, p. 98-100- FR
Versicherungsvermittlungsrecht – Vermittlung von Versicherungen durch Gewerbetreibende
Fachbeiträge, TREX - Der Treuhandexperte, Ausgabe 02/23, S. 98-100- DE
Firm News
Event Spotlight: IP-Backed Lending: Unlocking Growth
MLL Legal advised Vorwerk Ventures and HCS Capital in CarbonPool Holding AG CHF 10.5m seed financing round
MLL Legal | Pelt8 | Swiss InsurTech Award 2023 | Impact on Sustainability
MLL Legal vertritt Allianz erfolgreich gegen Ansprüche auf Kundschaftsentschädigungen
MLL Legal and Swiss InsurTech Hub are joining forces to foster networking in the insurance sector
News Portal
FINMA-Aufsichtsmitteilung 06/2023 zum Prudent Person Principle
Das revidierte Versicherungsaufsichtsgesetz und die revidierte Aufsichtsverordnung treten per den 1. Januar 2024 in Kraft. Neu wird in Bezug auf die Anlagetätigkeit der Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht (Prudent Person Principle) eingeführt. Ferner können Versicherer, die ausschliesslich die Versicherung professioneller Versicherungsnehmer betreiben, von der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA (FINMA) auf Antrag von gewissen Aufsichtspflichten befreit werden. Am 31. Oktober 2023 hat die FINMA zu diesen beiden Themen die Aufsichtsmitteilung 06/2023 publiziert. Dieser Beitrag befasst sich mit dem Prudent Person Principle.
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FINMA fordert Versicherungsvermittlerinnen zum Handeln auf
Am 2. Juni 2023 verabschiedete der Bundesrat die Anpassungen der Aufsichtsverordnung und setzte das revidierte Versicherungsaufsichtsgesetz und die revidierte Aufsichtsverordnung per den 1. Januar 2024 in Kraft. Am 21. August 2023 hat die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA einen Aktionsplan für Versicherungsvermittlerinnen publiziert: Sie fordert die Versicherungsvermittlerinnen auf, sich zu informieren und sicherzustellen, dass sie die neuen (erhöhten) Anforderungen erfüllen.
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Revidiertes Versicherungsaufsichtsrecht: Bundesrat verabschiedet Aufsichtsverordnung und setzt das revidierte Versicherungsaufsichtsrecht in Kraft
Am 2. Juni 2023 verabschiedete der Bundesrat die Anpassungen der Aufsichtsverordnung und setzte das revidierte Versicherungsaufsichtsgesetz und die revidierte Aufsichtsverordnung per dem 1. Januar 2024 in Kraft.
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Vernehmlassung der Verordnung über die Regulierung der Versicherungsvermittlertätigkeit
Am 16. Dezember 2022 nahmen die eidgenössischen Räte das Bundesgesetz über die Regulierung der Versicherungsvermittlungstätigkeit (BGRV) an. Das BGRV ermächtigt den Bundesrat, auf dem Verordnungsweg eine Vereinbarung zwischen den Versicherungsunternehmen über gewisse Vermittlungsaspekte für allgemeinverbindlich zu erklären. Am 19. April 2023 hat der Bundesrat nun den Vorentwurf der Verordnung über die Regulierung der Versicherungsvermittlertätigkeit (VE-VRegV) in die Vernehmlassung geschickt. Die VE-VRegV bezweckt die Allgemeinverbindlicherklärung einzelner Bestimmungen der Vereinbarung zwischen santésuisse und curafutura vom 24. Januar 2020 betreffend die Qualität der Beratung und die Entschädigung an die Vermittler in der Kundenwerbung. Die Vernehmlassung dauert bis am 9. August 2023.
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Verstärkte Regulierung der Versicherungsvermittlungstätigkeit im Bereich der Krankenversicherung
Die Vermittlungstätigkeit im Bereich der sozialen Krankenversicherung und der Krankenzusatzversicherung wird bald einem verstärkten Regulierungsregime unterliegen. Am 16. Dezember 2022 nahmen die eidgenössischen Räte das Bundesgesetz über die Regulierung der Versicherungsvermittlungstätigkeit (BGRV) an. Gemäss BGRV sollen die Versicherer eine Vereinbarung über Aspekte der Vermittlungstätigkeit abschliessen können. Dem Bundesrat wird die Kompetenz eingeräumt, diese Vereinbarung für allgemeinverbindlich zu erklären. Bei Missachtung der für allgemeinverbindlich erklärten Vereinbarung drohen aufsichts- und strafrechtliche Folgen. Die Frist für das Referendum gegen das BGRV läuft bis am 8. April 2023. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des BGRV ist noch nicht definiert.
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