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1. Marken schaffen Wiedererkennung und Vertrauen Eine starke Marke ist ein zentrales Unterscheidungsmerkmal in einem wettbewerbsintensiven Markt. Sie dient nicht nur der Identifikation von Produkten im Sinne eines betrieblichen Herkunftshinweises, sondern vermittelt auch Werte wie Qualität, Verlässlichkeit oder Innovationskraft. Gerade in der Frühphase eines Unternehmens, wenn Produkte oder Dienstleistungen noch nicht am Markt etabliert sind, […]
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KI revolutioniert die Wirtschaft – doch wie navigieren Schweizer Firmen rechtssicher durch diese Transformation? Lukas Bühlmann, Anwalt und Partner bei MLL Legal, analysiert die Chancen und Risiken der Technologie und zeigt auf, warum strategische Weitsicht im Umgang mit KI schon heute über die Wettbewerbsfähigkeit von morgen entscheidet.
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Die Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG) von 2014 hat den Grundsatz der haushälterischen Bodennutzung (Art. 1 und 3 RPG) gestärkt und die Pflicht zur Reduktion überdimensionierter Bauzonen (Art. 15 Abs. 2 RPG) explizit normiert. Gemeinden sind daher verpflichtet, ihre Bauzonen dem voraussichtlichen Bedarf anzupassen, um einer unkontrollierten Zersiedelung entgegenzuwirken. Ein zentrales raumplanerisches Steuerungsinstrument bildet die Rückzonung, d.h. die Überführung eines Grundstücks oder einer Teilfläche davon aus der Bauzone in eine Nichtbauzone.
Rückzonungen sind jedoch häufig mit erheblichen rechtlichen und wirtschaftlichen Unsicherheiten für den jeweiligen, zuständigen Planungsträger verbunden. Insbesondere stellt sich regelmässig die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Eigentümer zurückzonierter Grundstücke eine Entschädigung beanspruchen können.
Mit Entscheid 1C_275/2022 vom 27. November 2024 hat das Bundesgericht seine bisherige Praxis zur Entschädigungspflicht bei Rückzonungen grundlegend weiterentwickelt. Dabei wird erstmals klargestellt, dass nicht nur objektive, sondern auch subjektive Elemente für die Beurteilung der Entschädigungspflicht bei der Rückzonung massgeblich sein können.
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Am 1. Oktober 2025 wird die Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) in zwei zentralen Punkten revidiert: Einerseits wird das amtliche Formular zur Mitteilung des Anfangsmietzinses erweitert, andererseits wird der Anpassungsmechanismus bei Staffelmieten geändert.
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Im Juni 2024 beschloss der Zürcher Stadtrat die aktualisierten Hochhausrichtlinien und die entsprechende Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO)1. Ziel dieser Neuerungen ist es, den städtischen Umgang mit der vertikalen Verdichtung zu präzisieren und qualitativ hochwertigere Hochhausentwicklungen sicherzustellen. Aufgrund der negativen Vorwirkung von § 234 PBG sind die neuen Regeln bereits heute zu berücksichtigen. Es lohnt sich daher ein Blick zurück: Was hat sich konkret verändert – rechtlich, planerisch und in der Bewilligungspraxis?
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